Hamburg: Ole von Beust: Kein Bündnis mit der SPD

Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat Befürchtungen geäußert, dass der Dauerstreit in der großen Koalition zu einer allgemeinen Politikverdrossenheit führt. Im Tagesspiegel am Sonntag sagte Beust, er habe Sorge, dass die Bürger bei den anstehenden Landtagswahlen fern blieben. In Hamburg wird am 24. Februar die Bürgerschaft neu gewählt. Beust nannte die Arbeit von großen Koalition generell "ziemlich freudlos".

Für Hamburg schließt er ein Bündnis mit der SPD aus. Er selbst strebe die absolute Mehrheit an. Beust ließ aber erkennen, dass er sich ein schwarz-grünes Bündnis für die Hansestadt durchaus vorstellen könne. Auf dieser hohen Ebene wäre das ein Novum in der Bundesrepublik. Zweifel hegte Beust, ob man einer schwarz-grünen Koalition das Etikett "bürgerlich" verleihen könnte: "Der Umfang der Bürgerlichkeit zeigt sich nicht im Programm, sondern erst, wenn es um konkretes Handeln geht".

Für den Fall einer Niederlage kündigte Beust seinen Rücktritt an. Auf die Frage, was er mache, wenn es am Wahltag schief gehe, sagte er: "Jedenfalls keine Politik mehr". Beust, der dem Stadtstaat seit sechseinhalb Jahren vorsteht, lehnte auch jegliche Ambitionen für Ämter in der Bundespolitik ab. Kanzler könne er niemals werden, dafür sei er "nicht der Typ". Auch ließ er Kritik an der in Berlin herrschenden politischen Kultur erkennen. Dort existiere eine "Kunstwelt". (Tsp)