Politik: Hellas kommt bei Reformen nicht voran IWF, EZB und EU sehen Licht und Schatten

Berlin - Die Troika aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission hält eine baldige Rückkehr Griechenlands an die Finanzmärkte für ausgeschlossen. „Griechenland wird wahrscheinlich nicht in der Lage sein, 2012 auf die Märkte zurückzukehren“, heißt es in dem Prüfbericht der drei Institutionen, der dem „Handelsblatt“ vorlag. Die Kosten einer Marktfinanzierung seien weiterhin nicht tragbar. „Die Renditen sind in den letzten Monaten beträchtlich gestiegen und verzeichnen Höhepunkte, die die Werte zu Beginn des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms weit überschreiten“, heißt es in dem Bericht.

Nach Angaben der Troika „scheint die Rezession etwas tiefer und länger auszufallen als anfangs angenommen“. Nach einem kraftvollen Anfang im Sommer 2010 sei die Umsetzung der Reform in den letzten Quartalen zum Stillstand gekommen. Die Wirtschaftsaktivität ist danach im Jahr 2010 um viereinhalb Prozent und damit etwas deutlicher geschrumpft, als bei Auflegung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms und in anschließenden Prüfungen angenommen worden sei. „Der Rückgang betraf vorwiegend die Binnennachfrage, wohingegen der Außenhandelssektor dynamisch war und damit zur Reduzierung der Leistungsbilanzungleichgewichte beitrug“, schreiben die Vertreter der gemeinsamen Delegation.

Die Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands hat sich laut dem Bericht dank der Lohnkürzungen verbessert. „Dennoch haben die Strukturreformen noch nicht die kritische Masse erreicht, die zu sichtbaren Ergebnissen bei der Produktivität und Wachstumsfähigkeit der Wirtschaft führen würde.“ HB