Politik: Herbstgutachten: Ist der Aufschwung schon wieder vorbei?

Verkehrte Welten? Da reden die Auguren in den USA seit Jahren von der weichen Landung der ungestümen Konjunktur. Aber die Wirtschaft dort scheint sich um die Prognosen nicht zu scheren. Wie in Deutschland - nur anders. Hier beschworen die Wirtschaftsweisen lange den selbsttragenden starken Aufschwung. Aber nun, kaum hat die Wirtschaft zu wachsen begonnen wie seit dem Vereinigungsboom 1992 nicht mehr, ist schon wieder Sand im Getriebe. Die Institute erwarten in ihrem Herbstgutachten eine Wachstumsabschwächung von jetzt 3 auf 2,7 Prozent für 2001. Eine vorzeitige Landung statt des erhofften langen Höhenflugs? Aber muss man diese scheinbar geringfügige Korrektur überhaupt ernst nehmen?

Ja. Die hohen Ölrechnungen saugen Milliarden Euros auf die Konten der Öllieferanten ab. Das merken die Einzelhändler und Reiseunternehmen. Das verringert die Gewinne von Unternehmen mit hohem Energieeinsatz. Kein Trost, dass die vielen Petrodollars der OPEC eines guten Tages in Form von Aufträgen oder Direktinvestitionen von dort zurückkommen. Mit den hohen Ölpreisen und den niedrigen Euro-Kursen steigt die Gefahr der Inflation - mit allen befürchteten Folgen für die Entwicklung der Lohnkosten und der Preise. Um dem vorzubeugen, haben die europäischen Währungshüter in diesem Jahr die Zinsen bereits markant angehoben. Die Bremsspuren werden jetzt allmählich sichtbar. Nun droht angesichts der Preisrisiken noch eine weitere Zinsrunde. Aber so robust, wie die EZB-Banker es uns weißmachen wollten, ist die Konjunktur hier eben doch nicht. So besteht die Gefahr, dass wir in eine Zinsfalle tappen, eine Teufelsspirale, die schließlich in eine neue Rezession führt.

Wie läßt sich ein kleiner oder größerer Konjunktureinbruch vermeiden? Die Rezepte sind oft genug benannt und beschworen worden. Dieses Land braucht noch mehr Reformen, die es den Unternehmen der alten und der neuen Wirtschaft erlauben, auf den internationalen Märkten zu bestehen. Die Steuerreform, gut. Aber die Zukunftsfähigkeit der Sozialsysteme ist noch nicht gewährleistet. Und die Märkte befürchten, dass vieles an der halbherzigen Rentenreform weiter verzwickelt und verschlechtert wird. Eine durchgreifende Reform der Bildungssysteme steht aus. Die Wissensgesellschaft findet Deutschland ungenügend vorbereitet. Und den demographisch vorgezeichneten Schwund der Jugend sehen nur die Arbeitsmarktpolitiker positiv. Tatsächlich ist das ein gravierender Nachteil im globalen Innovationswettlauf. Eine gescheite Einwanderungspolitik ist deshalb nicht nur eine wahltaktische Idee des Friedrich Merz. Sie wäre eine wesentliche Konjunkturspritze.

Um die Konjunktur wieder auf Touren zu bringen, genügt es nicht, auf bessere Zeiten zu warten. Das "entgangene" Wachstum haben ganz wesentlich die Politiker zu verantworten. Ohne nachhaltige Reformen werden sich weder Wirtschaft noch Euro erholen. Wer hofft, mit einem kräftigen Konjunktureinbruch in den USA würde sich die "Frühgeburt" schon wieder aufrappeln und damit die europäische Wirtschaft auf Trab bringen, der irrt. Ein stärkerer Euro würde die Exporte aus Europa bremsen und manchem Unternehmer deutlich machen, dass seine Produkte heute nur dank billiger Euros wettbewerbsfähig sind. Die gewaltigen Chancen, die in einer modernen Hightech-Wirtschaft stecken, sind im alten Europa vielfach noch nicht erkannt, geschweige denn genutzt. Das ist fatal - aber es zeigt auch die enormen Chancen in der Zukunft. Das Warnsignal gilt also auch der Wirtschaft.

Heik Afheldt