Politik: Herkules am Ende

Berlin - Wenn Namen Programm sind, dann ist „Herkules“ schon richtig gewählt für das wohl größte Reformprojekt der Bundeswehr. Nur dass dem antiken Halbgott das Heldentum vermittels Wunderkräften leichter fiel. Am Donnerstagabend ist der erste Anlauf zum modernen „Herkules“ gescheitert. Und die Bilanz der Verhandlungen, die das Industriekonsortium Isic 21 zieht, liest sich wie eine dringliche Warnung an alle, die an einen zweiten Anlauf denken. „Im Ergebnis dürfte das Projekt Herkules ... damit insgesamt gefährdet sein“, formuliert der Konsortialführer, der europäische Luft- und Raumfahrtkonzern EADS – mindestens aber werde es sich „um Jahre“ verzögern.

Das Projekt, mit 6,65 Milliarden Euro über zehn Jahre veranschlagt, hat durchaus entfernte Ähnlichkeiten mit dem Ausmisten des Augiasstalles. Zur Debatte steht eine Rundumerneuerung und Vernetzung der gesamten „zivilen“ Computer- und Kommunikationstechnik der Bundeswehr, also aller Rechner, Telefon- und Mail-Anlagen, die nicht in Waffensystemen stecken. Bisher herrscht zwischen, aber auch in den Waffengattungen Wildwuchs. Der, so versichert ein Sprecher des Ministeriums am Freitag erneut, bedroht zwar nicht die Einsatzfähigkeit der Armee. Aber er ist teuer, mäßig effizient, und außerdem macht der rasche Fortschritt der IT- und Kommunikationstechnik eine Modernisierung wünschenswert, wenn nicht nötig.

Gescheitert sind die seit Monaten laufenden Gespräche nach übereinstimmender Darstellung daran, dass Anforderungen und Finanzrahmen nicht zur Deckung zu bringen waren. EADS nennt eine Differenz von mehreren hundert Millionen Euro. Hauptveranwortlich für die Lücke zwischen Wunsch und Wirtschaftlichkeit waren aus Sicht der Industrie „vergaberechtliche Restriktionen“. Im Klartext heißt das: Das Verteidigungsministerium sei durch die eigenen inhaltlichen Vorgaben einerseits und den auch vom Parlament gedeckelten Etat andererseits so festgelegt gewesen, dass am Ende nicht mehr genug Verhandlungsmasse blieb. Aus dem Kreis der Beteiligten wird ein ganzes Bündel von Knackpunkten genannt – von der Frage, wie oft im Vertragszeitraum Hard- und Softwarekomponenten erneuert werden müssen, bis zu den Konditionen für die Übernahme einiger tausend bisheriger Bundeswehrbeschäftigter, teils mit Beamtenstatus, in eine Privatgesellschaft.

Das Verteidigungsministerium reklamiert für sich, dass es in den Gesprächen zwischen Staatssekretär Peter Eickenboom und Spitzenvertretern des Isic-21-Konsortiums aus EADS, dem IT-Spezialisten CSC Ploenzke und Mobilcom bereit war, ursprüngliche Forderungen zu modifizieren. Aber, so ein Ministeriumssprecher, die Industrieseite habe erklärt, mit ihrem zuletzt vorgelegten Angebot sei ihr wirtschaftlicher Spielraum ausgeschöpft.

Jetzt soll ein zweiter Anlauf versucht werden – diesmal mit dem im Ausschreibungsverfahren zunächst unterlegenen TIS-Industriekonsortium, in dem sich die Deutsche Telekom, IBM und Siemens zusammengeschlossen haben. Das wird etwas dauern, weil vorher das erste Verfahren ordnungsgemäß abgeschlossen werden muss. „Herkules“ bleibe, versichert ein Ministeriumssprecher, trotzdem in der „Zeitschiene“. Die Opposition ist da skeptischer. Der CDU-Haushälter Dietrich Austermann fragt sich schon seit längerem, ob sich die Bundeswehr mit „Herkules“ nicht ohnehin überhebt.