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Wazir

© dpa

Hessen: Grüne schließen Jamaika nicht mehr aus

Bewegung im Wirrwarr um die hessische Regierungsbildung? Die Grünen schließen offenbar eine Zusammenarbeit mit der CDU in einer Jamaikakoalition nicht mehr aus - vorausgesetzt, die CDU macht eine 180-Grad-Wendung in einigen Bereichen.

Der hessische Grünen-Chef Tarek Al-Wazir schließt eine Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen offenbar nicht mehr kategorisch aus. Zwar distanzierte er sich in der Zeitung "Die Welt" erneut von der hessischen CDU und bezeichnete diese als "rechts außen". Eine Zusammenarbeit nannte er jetzt jedoch nur noch die "unwahrscheinlichste von allen Optionen".

Mit Blick auf die künftige geschäftsführende Regierung von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte Al-Wazir: "Bei der CDU sehen wir zu, ob Koch die Biegsamkeit aufbringt für eine 180-Grad-Kehrtwende in der Schulpolitik, in der Energiepolitik oder bei den Studiengebühren. Wenn das kommt, stimmen wir von Fall zu Fall natürlich zu."

Koch verwies auf Gemeinsamkeiten mit den Grünen etwa in der Bildungs- und Energiepolitik. In der Frage der erneuerbaren Energien herrsche bei den Grünen ein Pragmatismus, den er bei der SPD "nun wahrlich nicht finden" könne, sagte der CDU-Politiker. Er hob erfolgreiche Kooperationen mit den Grünen auf kommunaler Ebene hervor: "Immerhin bin ich Landesvorsitzender einer Partei, die in den großen Kommunen des Landes mit den Grünen an vielen Stellen eng und vertrauensvoll zusammenarbeitet - stets unter Einschluss der FDP." Hessen sei das Bundesland "mit der dichtesten Koalitionsstruktur zwischen CDU, FDP und Grünen".

Koch wird am 5. April nach der konstituierenden Sitzung des neuen hessischen Landtags voraussichtlich geschäftsführend als Ministerpräsident im Amt bleiben. (sba/AFP)

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