Hessen: Koch warnt vor Rot-Rot-Grün

Eintausend Chipkarten für ebenso viele elektronische Abstimmungsgeräte haben die hessischen Grünen für den Wahlmarathon auf ihrer Landesversammlung vorbereitet. In Wetzlar rangeln am Samstag mehr als 50 Parteimitglieder um die Listenplätze für die Landtagswahl. Sieben Monate vor dem Termin, dem 17. Januar, beschwören CDU und FDP dagegen die Gefahr eines rot-rot-grünen Bündnisses in Hessen. Ministerpräsident Roland Koch warnt vor zu viel Siegesgewissheit in den eigenen Reihen. Die Grünen-Spitzenplätze scheinen vergeben. Mit der Landtagsabgeordneten Cordula Schulz-Asche wird traditionsgemäß eine Frau die Liste anführen. Um Platz zwei bewirbt sich Landtagsfraktionschef Tarek al Wazir. Die übrigen acht müssen um ihre Listenplätze kämpfen.

Bei den anderen Landtagsparteien stehen lediglich die Spitzenkandidaten fest. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) bewirbt sich um eine dritte Amtszeit. Die SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti (50) will ihm das Amt streitig machen. Jörg-Uwe Hahn will die FDP in den Wahlkampf führen. Die hofft, nach einem „Abschmelzen“ des CDU-Rekordergebnisses wieder als Koalitionspartner gebraucht zu werden. Große Unbekannte sind die kleinen Parteien. Die Freien Wähler wollen ebenso antreten wie die in Hessen geräuschlos vereinigte Linke aus WASG und PDS. Bei der letzten Bundestagswahl erreichte sie in Hessen 5,1 Prozent.

Zu Wochenbeginn forderte Ministerpräsident Koch den SPD-Chef Kurt Beck auf, die Grenzen nach links klarer zu ziehen. Die Sozialdemokraten hätten im Wahlkampf mit ihrer Gerechtigkeitsdebatte für ein „historisches Hoch der Altkommunisten“ gesorgt. Die Grünen-Landeschefin und designierte Spitzenkandidatin mochte dazu nicht viel sagen, nur: Sollten SPD, Grüne und Linke bei der nächsten Landtagswahl eine Mehrheit erreichen, wäre das eine historische Niederlage für Roland Koch. Eine Regierungsbildung in einem Fünf-Parteien-Landtag sei eine schwierige Sache. Sie könne für diesen Fall natürlich keine Option ausschließen, außer einem Bündnis „mit der Person Roland Koch“, so Schulz-Asche.

Im Frankfurter Römer führten schwierige Mehrheitsverhältnisse zu einem schwarz-grünen Bündnis. Allerdings wurde dort das schwierigste landespolitische Thema, der Ausbau des Frankfurter Flughafens, ausgeklammert. Die Grünen lehnen den Ausbau ab, CDU, SPD und FDP wollen ihn. Die Volksparteien könnten sich deshalb am Ende gezwungen sehen, das abzuschließen, was weder Koch noch Ypsilanti wollen: eine große Koalition.