Hetze im Internet: Pegida-Facebookseite mehrere Stunden offline

Die Facebookseite des fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnisses ist an Dienstagnachmittag vom Netz genommen worden - laut Pegida-Mitbegründer Siegfried Daebritz aus inhaltlichen Gründen. Auf seinem Account veröffentlichte er den Screenshot einer Mitteilung, in der Facebook darauf hinweist, dass gepostete Inhalte offenbar „nicht den Nutzungsbedingungen von Facebook und den Gemeinschaftsstandards“ entsprächen.

„Offenbar hat Herr (Bundesjustizminister Heiko) Maas Erfolg gehabt, Facebook hat soeben die PEGIDA Seite gesperrt“, kommentierte Daebritz. Dagegen sei Einspruch eingelegt worden. Von Facebook selbst war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Die Pegida-Seite hatte zuletzt mehr als 200 000 Likes - so oft wurde also der „Gefällt-mir“-Button geklickt. Am frühen Abend war die Seite dann ohne jeglichen Kommentar von Facebook wieder erreichbar. "Gewonnene Erkenntnisse lassen vermuten, daß Facebook uns aufgrund eines organisierten, sogenannten 'Meldemarathons' sperrte", hieß es in einem Post der Seitenbetreiber.

Maas setzt sich seit längerem gegen Hass-Postings im Internet ein. Im Juni hatte der SPD-Politiker Facebook vorgeworfen, die verabredeten Zusagen im Kampf gegen Hass und Hetze nicht vollständig einzuhalten. „Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht“, zitierte der „Spiegel“ aus einem Brief des Ministers an die Cheflobbyisten des Kommunikationskonzerns in Berlin und London. Zu den Hintergründen der Facebook-Sperre von Pegida hat das Bundesjustizministerium nach eigener Aussage aber keine Informationen. Facebook agiere "selbständig auf Grundlage seiner Standards", teilte ein Sprecher des Ministeriums auf Tagesspiegel-Anfrage mit. "Es gibt zwischen uns und Facebook keinerlei Kontakte außerhalb Gespräche formeller Art, zum Beispiel auf Ebene der Task-Force."

Pegida-Chef Lutz Bachmann postete auf seiner Seite am Dienstagabend lediglich einen Medienbericht, der ebenfalls einen Zusammenhang zwischen der Sperrung der Seite und dem Bundesjustizminister herstellt.

Die Kommentare der Facebook-Nutzer auf den Post reichten von „Die können euch sperren wie sie wollen. Mein Herz schlägt für Pegida!“ bis „Wer ständig gegen Menschen hetzt muss damit rechnen gesperrt zu werden. Absolut richtige Entscheidung und schon längst überfällig!“ (Tsp/dpa)