Politik: Hintergrund: Die Bundeswehr in Afghanistan

Berlin (21.09.2005, 14:07 Uhr) - Die Internationale Schutztruppe (ISAF) und der US- geführte Anti-Terror-Einsatz «Enduring Freedom» stellen die meisten Soldaten. Die ISAF wurde im Dezember 2001 vom UN-Sicherheitsrat begründet. Seit August 2003 ist die Truppe der NATO unterstellt.

Die ISAF verfügt über rund 9000 Soldaten aus 36 Nationen. Die Bundeswehr stellte bislang bereits mit 2250 Soldaten das größte Kontingent. Nach dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch in Berlin soll die Obergrenze auf 3000 Soldaten erhöht werden.

Die ISAF soll bei der Stabilisierung der Regierung von Präsident Hamid Karsai im Land und beim Wiederaufbau helfen. Dazu zählen auch humanitäre Projekte. Mit regionalen Wiederaufbauteams soll die Sicherheit in den Provinzen verbessert und der Wiederaufbau des Landes vorangetrieben werden. Deutschland hat im Rahmen von ISAF die Federführung für zwei solche «Provincial Reconstruction Teams» (PRT) übernommen, und zwar in Kundus und in Feisabad im Norden des Landes.

Die Haupteinsatzgebiete der Bundeswehr waren bisher Kabul und Umgebung sowie Kundus und Feisabad. Im Kabinettsbeschluss heißt es nun: «Darüber hinaus können sie für zeitlich und im Umfang begrenzte Unterstützungsmaßnahmen in der ISAF-Region West sowie im Zuge der weiteren ISAF-Ausdehnung in andere Regionen eingesetzt werden, sofern diese Unterstützungsmaßnahmen zur Erfüllung der ISAF-Aufträge unabweisbar sind.» Das soll der Bundeswehr mehr Flexibilität ermöglichen, ohne dass vor jeder Bewegung der Bundestag eingeschaltet werden muss. Das Parlament soll darüber regelmäßig informiert werden.

Für die Verlängerung des Einsatzes um ein Jahr und die damit verbundene Aufstockung der Soldaten veranschlagte SPD- Verteidigungsminister Peter Struck insgesamt rund 319 Millionen Euro. (tso/dpa)