Politik: Hohlmeier verlässt Münchner CSU

München - Die Münchner CSU kommt nicht zur Ruhe. Einem drohenden Schiedsgerichtsverfahren ihrer eigenen Partei ist Monika Hohlmeier jetzt zuvorgekommen, indem sie den Bezirksverband München verlassen hat. Fortan ist die frühere Kulturministerin der CSU im oberbayerischen Vaterstetten zugeordnet. Monika Hohlmeier erklärte, sie habe diese Entscheidung schon vor Wochen für sich selbst getroffen, um sie nach ihrer Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags bekannt zu geben.

Hintergrund für diese Entscheidung der Tochter des verstorbenen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß dürfte die Aufarbeitung ihrer Aussagen innerhalb des Bezirksverbands München sein, die nach ihrer Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags begonnen hat. Der Untersuchungsausschuss hatte sich hauptsächlich mit der Frage befasst, ob und wie Monika Hohlmeier Münchner Parteifreunde vor ihrem Rücktritt innerhalb der Bezirksverbandsspitze unter Druck gesetzt habe. Monika Hohlmeier hatte Ende letzter Woche zu Protokoll gegeben, dass sie – entgegen anders lautender Aussagen von involvierten CSU-Politikern – von Wahlmanipulationen im Münchner Osten lange Zeit nichts gewusst habe. Anders hatten sich der CSU-Fraktionschef der Münchner CSU, Hans Podiuk, und der Landtagsabgeordnete Ludwig Spaenle vor demselben Ausschuss unter Strafandrohung geäußert.

Der CSU-Bezirksvorsitzende Otmar Bernhard hatte dem Tagesspiegel gesagt, dass er einen Ausschluss von Monika Hohlmeier aus der Partei „nicht für wünschenswert“ halte. Sowieso könne darüber nur ein Schiedsgericht der Partei urteilen.