Horst Seehofer: Messias im Mittelmaß

Horst Seehofer hat eine besondere Befähigung beim Übermitteln von Grußbotschaften. Selbst das dürftigste Material kann er rhetorisch aufmontieren, aus Kanzleisprache wird meist eine allgemeinverständliche Rede und aus Papier mitunter sogar praktizierte Verbindlichkeit. So gesehen wäre der Auftritt des bayerischen Ministerpräsidenten beim Ärztetag am Freitagabend natürlich ein Heimspiel gewesen, zumal er auch noch in Seehofers Geburtsstadt Ingolstadt stattfinden sollte. Aber der Regierungschef war offiziell krank, ließ alle Termine absagen und schickte seine Staatssekretärin Melanie Huml. Künstlerpech?

Horst Seehofers polit-artistische Pannen haben sich schwer gehäuft in der letzten Zeit. Sein alter Widersacher Michael Glos, der vor gar nicht allzu langer Zeit einmal Bundeswirtschaftsminister war, hat ihm das entsprechend hingerieben, als er meinte, der CSU-Chef müsse neuerdings aufpassen, dass die Zahl derer nicht zunehme, „die an seinen außerirdischen Fähigkeiten“ zweifelten.

Am Samstagabend, als die halbe Nation auf dem Sofa saß und Fußball schaute, kam es noch dicker. Denn wer hockte – noch vor Gerhard Schröder! – auf einmal neben dem Weltenlenker Wladimir Putin und zeigte Handkante, Weitsicht und wer wirklich ein weitgereister und wichtiger Mensch ist? Edmund Stoiber. Es hat dann ein wenig gedauert, bis man sich in der CSU diesbezüglich auf eine Sprachregelung einigen konnte. Nach aktuellem Stand ist Stoiber an der Seite des ehemaligen Vizeministerpräsidenten Hans Zehetmair, der früher auch nicht immer sein bester Freund war, in Russland unterwegs, um „Beziehungen“ zu pflegen. Unter anderem, lässt die Hanns-Seidel-Stiftung in stolzer Unschuld verlautbaren, erörtern die beiden dort „den Verlauf zahlreicher Regionalwahlen“.

Man muss und möchte das in München nicht weiter kommentieren, zumal es ja in Bayern und im Bund zuletzt auch Wahlen gegeben hat, über die man reden könnte. Tatsache ist jedenfalls, dass Stoiber am Montag fehlt, als der erweiterte Fraktionsvorstand im Landtag zusammenkommt, um zu beraten, wo eigentlich das Messianische an Seehofer geblieben ist, da er noch nicht einmal ein Jahr im Amt ist.

Seehofer hat die Diskussion über die vermasselte Bundestagswahl hinausschieben wollen, schließlich verhandelt er in Berlin und muss dort traditionellerweise so tun, als könne er vor Kraft kaum laufen. Daheim ist kollektiv das Gegenteil der Fall, und der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Georg Schmid, hat in einem Anfall von Aufrichtigkeit in der letzten Woche auch gefordert, dass eine „knallharte Analyse“ auf den Tisch komme. Problematisch ist, dass Schmid von den seinen jetzt nicht mehr ernst genommen wird. Warum das so ist, zeigt sein Auftritt am Montag, bevor es angeblich ans Eingemachte geht. Schmid ist als „Stimme seines Herrn“ ein einziges Säuseln, als er betont, dass nicht die Vergangenheit zähle, sondern der „Blick nur in die Zukunft gehen“ dürfe.

Schmidts Verbal-Tranquilizer sind auch dem Rücktritt des Innenstaatssekretärs Bernd Weiß in der vergangenen Woche geschuldet. Offiziell ist es dabei um den nicht finanzierbaren Digitalfunk für Bayerns Feuerwehrleute gegangen, in Wahrheit aber, so hat es Weiß zumindest Seehofer geschrieben (und gleich ins Internet gestellt), um den Führungsstil des Ministerpräsidenten, der auch anderen Leuten auf die Nerven fällt. Seit er Ministerpräsident ist, regiert Seehofer nämlich nach dem Prinzip, dass alle ausführenden Organe auf den Chef hören und parieren müssen – da kann der noch solchen Unsinn verzapft haben. Bis heute vermag Seehofer keinem zu erklären, warum er die FDP während des Wahlkampfs so unverschämt in den Senkel gestellt hat. Und weil er keine Antworten hat, verbittet sich Seehofer einfach alle Fragen. Als es dem ehemaligen Fraktionschef Alois Glück in der vergangenen Woche reichte, gab er zu bedenken, dass „der Erosionsprozess in der Partei weitergeht“, wenn es weiterhin an Glaubwürdigkeit fehle. Sofort sprang CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt im Auftrag Seehofers los und rüffelte Glück, es sei schade, „wenn der ehemalige Vordenker der CSU seinen Erfahrungsschatz nur für eine rückwärtsgewandte Selbstbespiegelung“ einsetze. Da mussten einige in der Landtagsfraktion dann doch schwer schlucken.

Überhaupt gibt es da so einiges, was die Abgeordneten nicht verwunden haben, weil nie offen darüber diskutiert worden ist. So ist für die Franken die Causa Günther Beckstein ein knappes Jahr nach dessen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten keineswegs erledigt. Vielmehr ist seither der Riss zwischen den Franken und den Oberbayern – mithin Seehofer als arrogantestem Exponenten – immer größer geworden. Der hat ihnen überdies Monika Hohlmeier als Europakandidatin aufgenötigt und eben zuletzt das Kabinettsmitglied Weiß verprellt.

Seehofer ist am Montag sichtlich erleichtert, dass er Weiß durch den Unterfranken und Schweinfurter Gerhard Eck ersetzen kann. Der Neue ist regional gut vernetzt, der Proporz bleibt gewahrt. Nur dass Eck eher Landwirtschaftsexperte ist und bisher Vorsitzender des Agrarausschusses war, könnte jemanden stören. Doch das ist in dieser Situation egal: Horst Seehofer will Ruhe um fast jeden Preis. Auch Mittelmaß wird in Kauf genommen. Zwar hat die bayerische SPD, die seit dem angekündigten Abschied des Fraktionschefs Franz Maget fast führungslos im Landtag ist, eigentlich keinen Anlass, mit Steinen zu werfen. Aber der hier trifft auch aus dem Glashaus: Außer Durchwursteln, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Harald Güller, könne er bei der CSU momentan kein Handlungsprinzip erkennen.