Politik: Hu Jintao ist Chinas neuer starker Mann

Peking - Chinas langjähriger Staats- und Parteichef Jiang Zemin ist am Sonntag von seinem letzten wichtigen Posten als Militärchef zurückgetreten. Der 78-Jährige habe den Vorsitz der Militärkommission der Kommunistischen Partei (KP) an seinen Nachfolger Hu Jintao übergeben, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua zum Abschluss der Plenartagung des Zentralkomitees am Sonntag in Peking. Damit ist Generationswechsel an der Spitze Chinas abgeschlossen.

Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Staatspräsident und Chef der allein regierenden KP hat Hu Jintao nun die drei wichtigsten Ämter des Landes inne. Den Erwartungen gemäß wird Jiang beim Volkskongress im März auch den Vorsitz der staatlichen Militärkommission abgeben, was jedoch nur eine Formalie ist.

Über die Gründe für Jiangs Rückzug wurden keine Angaben gemacht. Hongkonger Medien hatten im Vorfeld des viertägigen ZK-Plenums jedoch über Gesundheitsprobleme Jiangs berichtet. Parteikreisen zufolge soll es in den vergangenen Monaten auch zu wachsenden Rivalitäten zwischen Jiang und Hu gekommen sein. Dabei soll der Druck aus der Partei und dem Militär auf Jiang gewachsen sein, sein letztes Amt aufzugeben. Jiang Zemin hatte bereits 2002 den Parteivorsitz und 2003 das Amt des Staatspräsidenten an Hu Jintao übergeben.

Wie einst der greise Reformpolitiker Deng Xiaoping dürfte Jiang auch ohne Amt weiter Einfluss auf Chinas Politik üben. Mindestens fünf Mitglieder im mächtigen Ständigen Ausschuss des Zentralkomitees der KP werden zu seinem Lager gerechnet. Da Hu Jintao zusammen mit Premierminister Wen Jiabao bereits seit mehr als einem Jahr Chinas politisches Tagesgeschäft führt, erwarteten Beobachter keine raschen Änderungen in Pekings Politik. „Ich glaube nicht, dass sich Chinas wirtschaftliche Ausrichtung ändern wird“, sagte Frank Gong von J.P. Morgan in Hongkong. s

Harald Maas