Politik: Hundert rechte Medien auf dem Index

Berlin - Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat 2011 insgesamt 95 rechtsextreme Tonträger sowie fünf Schriften und Bücher auf den Index gesetzt. Dies geht aus einer dem Tagesspiegel vorliegenden Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hervor. Im Fall der Druckwerke ist auch die NPD betroffen. Auf Antrag des Landeskriminalamts Sachsen hatte die Bundesprüfstelle die Broschüre „Verlagsempfehlungen 2011 – Ein Herz für Deutschland“ des zur Partei gehörenden Verlags „Deutsche Stimme“ untersucht.

Schon bald wurden Bücher und weitere Produkte zur Verherrlichung des NS-Regimes entdeckt. Die Prüfstelle nennt unter anderem Werke über die Waffen-SS und ein Blechschild mit dem Aufdruck „Wolfsschanze“. Die Wolfsschanze war ein Hauptquartier Hitlers im Krieg.

Unter den indizierten Druckwerken findet sich zudem ein 2008 erschienenes, NS-nostalgische Buch von Wolfgang Frenz. Er war hochrangiger NPD-Funktionär, aber auch V-Mann des Verfassungsschutzes. Als das 2002 bekannt wurde, begann das NPD-Verbotsverfahren zu scheitern.

Die 95 indizierten Tonträger entstammen der braunen Musikszene. Zu den als jugendgefährdend eingestuften CDs zählen Titel wie „Gaskammer“ der Gruppe Schwarze Sonne und „Judenhass“ der Band D.N.F. Auf Anfrage teilte die Prüfstelle mit, sie habe auch 32 rechte Internetseiten auf den Index gesetzt. Indizierte Medien dürfen Jugendlichen nicht zugänglich gemacht und nicht öffentlich beworben werden. Frank Jansen