Politik: IG Metall wählt Chef schon im August

Frankfurt (Main)/Berlin. Die IG Metall wird ihren Gewerkschaftstag auf Ende August vorziehen und dabei einen neuen Vorstand wählen. Damit soll der Führungsstreit in der Gewerkschaft beendet werden. Auf diese Empfehlung einigten sich die zehn geschäftsführenden IG-Metall-Vorstandsmitglieder am Montag in Frankfurt. Auf einen Personalvorschlag konnte sich die Führungsspitze aber nicht verständigen. Volkswagen-Gesamtbetriebsratschef Klaus Volkert kritisierte das scharf und verlangte einen Vorschlag. Dem Tagesspiegel sagte er: „Es ist abenteuerlich, diese Entscheidung auf 600 Delegierten abzuladen.“

Von Rolf Obertreis

und Ursula Weidenfeld

Eine endgültige Entscheidung über das Vorziehen des Gewerkschaftstages und die Neuwahl des Vorstandes soll auf einer Sitzung des 41-köpfigen Gesamtvorstands am Mittwoch kommender Woche fallen. Für die Wahl soll der entsprechende Teil des für Ende Oktober in Hannover vorgesehenen ordentlichen Gewerkschaftstages auf den 30. und 31. August vermutlich im Rhein-Main- Gebiet vorgezogen werden. Dies wäre ein bislang bei der IG Metall einmaliges Vorgehen, das in der Satzung nicht vorgesehen ist. Juristisch sei dies trotzdem einwandfrei, behauptete Zwickel. Das Verfahren habe zudem im Gegensatz zu einem außerordentlichen Gewerkschaftstag den Vorteil, dass die für den ordentlichen Gewerkschaftstag neu gewählten 600 Delegierten wählen. Bei einem außerordentlichen Treffen wären die „alten“ Delegierten des Gewerkschaftstages von vor vier Jahren zusammengerufen worden.

Zwickel räumte ein, dass der Vorstand der Gewerkschaft derzeit blockiert sei. Dennoch sei nun „im wahrsten Sinne des Wortes der Weg frei, die lähmende Blockade auf transparente und demokratische Weise zu beenden“, sagte Zwickel. Auch IG-Metall-Vize Jürgen Peters habe dem Verfahren zugestimmt.

Nach dem Rückzug des baden-württembergischen IG-Metall-Bezirksleiters Berthold Huber aus der Bewerbung um einen Posten an der Spitze ist die Frage der Kandidaten nicht geklärt. Antreten für den Spitzenposten wird in jedem Fall Peters. Auf die Frage, ob der baden-württembergische Bezirksleiter Huber möglicherweise doch zur Verfügung stehe, antworte Zwickel nicht. Das müsse man Huber schon selbst fragen. Huber hatte seine Kandidatur als Vize zurückgezogen.

VW-Betriebsratschef Volkert sagte, wenn der geschäftsführende Vorstand nicht in der Lage sei, dem Gesamtvorstand bis zur kommenden Woche einen Personalvorschlag zu machen, sei ein vorgezogener Gewerkschaftstag „völliger Blödsinn, der die Spaltung der Organisation nur vertieft“. Volkert, der zu den Unterstützern von IG-Metall- Vize Jürgen Peters zählt, wiederholte für diesen Fall seinen Vorschlag eines Rücktritts der gesamten IG- Metall-Spitze: „Wir müssen den Weg für einen Neuaufbau des Ganzen frei machen“, sagte er. Volkert verlangte für die Vorstandssitzung in der kommenden Woche „eine offene und faire Diskussion“. Wenn es dabei nicht zu einem gemeinsamen Personalvorschlag komme, „müssen wir die Courage haben, zwei neue Namen zu nennen und darüber einzeln abzustimmen“. Er könne sich nicht vorstellen, dass sich Jürgen Peters einer solchen Lösung verschließen werde.