Politik: Im Auftrag des Todes

Ein Hubschrauber steigt in den Himmel auf, in den offenen Türen sitzen Männer mit schwarzen Wollmasken und automatischen Waffen. Zwei auf jeder Seite. Als der Hubschrauber wieder auf dem roten Sandboden aufsetzt, springen sie heraus und rennen in geduckter Haltung auf eine Siedlung zu. Ihre Waffen im Anschlag. Der üppige Wald im Hintergrund deutet darauf hin, dass sich die Szenen aus dem Youtube-Video in einem südlichen Land abspielen. In einer anderen Sequenz schießt einer der Männer aus dem fliegenden Hubschrauber auf ein imaginäres Ziel am Boden. Zu sehen ist dort niemand. Die Aufnahmen zeigen eine Übung für Polizisten in Brasilien. Die Ausbilder kommen allerdings aus Deutschland. Sie heißen Lutz Hauske und Thomas Schröder und haben vor Jahren in Belo Horizonte unter dem Namen Cettas ein Ausbildungszentrum für Spezialkommandos von Polizei und Militär gegründet. Auch deutsche Sicherheitskräfte gehören zu ihren Kunden.

Die Deutschen verstehen ihr Metier: Über Hauske heißt es auf der deutschen Internetseite von Cettas, er verfüge über „umfangreiche Ausbildungsqualifikationen in speziellen militärischen – operativen Bereichen“. Als Beispiele werden unter anderem Sprengen und Nahkampf genannt. Dass er sein Handwerk in der ehemaligen DDR gelernt hat, steht dort nicht. Lediglich auf der brasilianischen Homepage von Cettas gibt Hauske das „deutsche Ministerium für Sicherheit“ als früheren Arbeitgeber an. Gemeint ist das Ministerium für Staatssicherheit der DDR, dem auch Spezialkommandos unterstellt waren. Seinen deutschen Kunden sei dies aber bekannt, sagt er. „Sie gehen damit ganz offen um.“ Wer diese Kunden sind, will Hauske nicht sagen. Überhaupt spricht er wie die meisten in der Sicherheitsbranche nur ungern über seine Arbeit. Verschwiegenheit gehört hier offenbar zum Geschäftsprinzip.

Klar ist: Schon für ehemalige DDR-Spezialkräfte bot der private Sicherheitssektor nach der Wende ein ideales Betätigungsfeld. Viele hatten im Auftrag der Stasi Palästinenser und andere linksgerichtete Untergrundkämpfer, auch RAF-Mitglieder, im Guerillakampf ausgebildet und verfügten noch über gute Kontakte im Ausland. Andere waren sogar an Terroranschlägen im Westen beteiligt, wie Thomas Auerbach von der Stasiunterlagenbehörde erforscht hat. So soll der Chemieunfall bei Sandoz in Basel Ende 1986 auf das Konto der Stasi-Elitetruppe „Arbeitsgruppe des Ministers/Sonderfragen“ (AGMS) gehen. Auftraggeber war demnach der KGB, der vom Atomgau in Tschernobyl ablenken wollte. Wer hier dabei war, konnte in der neuen Bundesrepublik sicher nur schwer Fuß fassen.

Seit sich Deutschland an internationalen Missionen beteiligt, gibt es aber auch immer mehr Bundeswehrsoldaten, die es nach ihrem Dienst zurück in Krisengebiete zieht. Viele Zeit- und Berufssoldaten kommen gleich mehrfach nach Afghanistan, Bosnien oder ins Kosovo. Nach vier oder acht Jahren beim Bund schaffen nicht alle den Sprung ins zivile Leben. Beziehungen zerbrechen, der Alltag in Deutschland scheint fremd. Wenn dann das Angebot kommt, für gutes Geld Diplomaten oder Geschäftsleute im Irak zu schützen, greifen viele zu. Manche verdingen sich sogar bei Kampfeinsätzen, denn auch die werden immer häufiger von privaten Sicherheitsfirmen geführt. „Die Rekrutierung läuft ausschließlich über Empfehlung durch Kameraden. Und wer dabei ist, wird zum Schweigen verdonnert“, berichtet ein Informant, der ungenannt bleiben möchte. An deutschen Behörden geht wohl auch deshalb weitgehend vorbei, dass es immer mehr deutsche Söldner gibt und längst auch deutsche Sicherheitsfirmen international mitmischen.

Insgesamt nimmt rund ein Drittel der knapp 190 000 Zeit- und Berufssoldaten an einem Auslandseinsatz teil. 20 000 Soldaten scheiden jährlich aus dem aktiven Dienst aus. Wie viele von ihnen zu privaten Sicherheitsfirmen wechseln, ist nicht bekannt. Wie viele deutsche Firmen in Krisengebieten arbeiten, kann ebenfalls niemand sagen. Offenbar fühlt sich keine Stelle wirklich zuständig. Geht es um Aktivitäten deutscher Unternehmen im Ausland, sind das Außen- und das Wirtschaftsministerium gefragt, geht es um Bundeswehrsoldaten, kommt das Verteidigungsministerium hinzu, für Sicherheitsunternehmen allgemein sind neben Wirtschafts- und Innenministerium auch noch die Bundesländer verantwortlich.

Ende Mai schreckte die Nachricht der Firma Asgaard aus Telgte im Münsterland die Öffentlichkeit auf, sie plane einen Einsatz mit mehr als 100 ehemaligen Bundeswehrsoldaten in Somalia. Ein Milizenchef hatte Asgaard engagiert, um in dem Bürgerkriegsland Ordnung zu schaffen und einheimische Soldaten auszubilden – was klar gegen UN-Sanktionen verstoßen würde. Die Staatsanwaltschaft Münster hat inzwischen Anklage gegen das Unternehmen erhoben. Es ist aber fraglich, ob Asgaard überhaupt in der Lage wäre, eine solche Operation zu organisieren. Die beiden Reserveoffiziere, die hinter Asgaard stehen, haben zwar ungewöhnlich viel Wind um ihren Auftrag gemacht, außer einem kruden Internetauftritt in Wikinger-Optik jedoch nicht viel vorzuweisen. 2008 war das Unternehmen schon einmal insolvent, seit dem Neuanfang lenkt Geschäftsführer Thomas Kaltegärtner Asgaard vom eigenen Wohnzimmer aus. Bewerber für den Somalia-Einsatz haben seit Monaten nichts von ihm gehört. Doch es geht auch anders. Die Praetoria-Beratung aus Bielefeld ist seit 2003 im Irak registriert und bildet dort irakische Offiziere aus. Nähere Auskünfte sind auch bei dieser Firma nicht zu bekommen. Insider berichten jedoch, Praetoria habe im Irak mehrere hundert Mann im Einsatz.

Im Römischen Reich oder im Dreißigjährigen Krieg waren Söldner eine feste Größe, später gab es außer der französischen Fremdenlegion allenfalls noch Einzelkämpfer wie Bob Denard. Der war seit den 60er Jahren bis Mitte der 90er Jahre in Afrika in zahlreiche Putsche verwickelt – gelegentlich auch im Auftrag des französischen Geheimdienstes. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs tauchten dann vorübergehend Soldaten und Waffen aus Osteuropa und nach dem Ende das Apartheidregimes in Südafrika auch vom Kap in den Krisengebieten dieser Welt auf. Nun drängen Söldnertruppen im kapitalistischen Gewand ins Kriegsgeschäft – als sogenannte private Militärdienstleister. Allein im Irak waren zeitweise mehr als 100 000 private Sicherheitsleute im Einsatz, die meisten für amerikanische Firmen und im Auftrag der US-Armee. In Afghanistan sollen es inzwischen rund 30 000 sein. Sie bewachen Diplomaten, Konvois oder Gebäude und werden dabei regelmäßig auch in Kämpfe verwickelt. Sterben sie, tauchen sie in keiner offiziellen Statistik auf, und wenn sie selbst töten, kann dafür kein Politiker verantwortlich gemacht werden. Auch deshalb sind die Dienste moderner Söldnerfirmen so gefragt. Der Fall Blackwater zeigt aber, wie problematisch der wachsende Einfluss der Privaten ist. 2007 schossen Mitarbeiter des US-Branchenführers in Bagdad in eine Menschenmenge und töteten 17 Zivilisten. Danach wurde Blackwater zwar die Lizenz für den Irak entzogen, umbenannt in Xe Services darf die Firma nun aber wieder für die US-Regierung arbeiten.

„Militärdienstleister werden kaum überwacht“, sagt Lars Winkelsdorf, Autor und Fachdozent für Sicherheitsunternehmen. In seinem Buch „Waffenrepublik Deutschland. Der Bürger am Abzug“ plädiert er nicht nur für einen verantwortungsvolleren Umgang mit Waffen in Deutschland, sondern auch für eine konsequente Abrüstung privater Sicherheitsfirmen in Krisengebieten. „Mit Bordwaffen ausgerüstete Kampfhubschrauber oder Flugzeuge haben in den Händen von privaten Firmen nichts zu suchen“, schreibt Winkelsdorf. Ein internationales Verbot großkalibriger Waffen scheitert seiner Ansicht nach nicht zuletzt am Einfluss der Rüstungsindustrie, für die private Firmen wichtige Kunden sind.

In Deutschland „sind Bund und Länder über strengere Auflagen für die Branche im Gespräch“, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagt. Einen zeitlichen Rahmen gibt es nicht. Bisher liefen alle Bemühungen ins Leere. 2008 unterschrieb die schwarz-rote Bundesregierung das sogenannte Montreux-Dokument, das internationale Leitlinien für eine Regulierung privater Sicherheitsfirmen enthält. Danach sollen Firmen verpflichtet werden, ihre Mitarbeiter Sicherheitsprüfungen zu unterziehen und sie in Völkerrecht zu schulen. Auch klare Einsatzregeln werden darin empfohlen. Umgesetzt wurde es allerdings nicht.

Doch nicht immer geht es gleich um Straftaten oder Kriegsverbrechen. Viele Unternehmen bewegen sich eher in einer Art moralischen Grauzone. So wie Cettas. Zu den Kunden des von Deutschen geführten militärischen Ausbildungszentrums in Brasilien gehören Sao Paulos Policia Civil und Spezialkommandos verschiedener brasilianischer Bundesstaaten. Die können sich auf dem mehr als 10 000 Quadratmeter großen Cettas-Gelände in Belo Horizonte optimal auf ihre Einsätze vorbereiten – etwa in einem Labyrinth, das einer Favela ähnelt. Bei Youtube findet sich auch ein Video, das die Stürmung eines solchen Favela-Nachbaus zeigt. Zwei Maskierte springen aus ihrer Deckung hinter einer Betonwand hervor und feuern ohne zu zögern auf Tafeln, auf denen Menschen aufgemalt sind. In der Mitte steht eine Frau mit einem Kind im Arm, links davon eine Frau, die mit einer Pistole auf die Eindringlinge zu zielen scheint, rechts ein Mann, der ein Kind mit einer Waffe bedroht. Am Kopf der beiden Bewaffneten sind rote Luftballons angebracht, sie gilt es zu treffen. Nach kaum drei Sekunden sind beide zerfetzt. Menschenrechtler werden bei solchen Szenen misstrauisch. Sie werfen Brasiliens Polizei vor, in den Armenvierteln zu schnell zu schießen. „Es ist bekannt, dass beinah alle brasilianischen Spezialeinheiten für Menschenrechtsverletzungen bis hin zu außergesetzlichen Tötungen verantwortlich sind“, sagt Tim Cahill von Amnesty International. Nach Angaben von Human Rights Watch töteten Polizisten allein in Sao Paulo in den vergangenen fünf Jahren mehr als 2000 Menschen. Von Cettas gibt es dazu keinen Kommentar.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold – inzwischen in der Opposition –, will das Thema Sicherheitsfirmen nun erneut aufgreifen. „Wir müssen hier dringend noch einmal parlamentarisch tätig werden“, sagt er. Selbst der mit 830 Mitgliedern größte Branchenverband, der Bundesverband Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen (BDWS), sieht „dringenden Handlungsbedarf“. Seit Jahren gebe es immer wieder Berichte, wonach ehemalige Bundeswehrsoldaten oder Ex-Polizisten Sicherheitsunternehmen gründeten, um in Krisengebieten mit Söldnern tätig zu werden, heißt es in einer Erklärung von Verbandschef Wolfgang Waschulewski. Er habe die Bundesregierung aufgefordert, derartigen Unternehmen den Gewerbezugang ganz zu verbieten.

Auch Carsten Tiebe träumte einmal von einer Karriere bei Blackwater. Bei der Bundeswehr durchlief er eine Spezialausbildung für den Einsatz in Krisengebieten und wurde Scharfschütze. Später war er am Aufbau von Spezialkräften der Fallschirmjäger beteiligt. Doch der Unteroffizier sagt von sich auch, er sei ein Soldat gewesen, der Fragen stellte und Kritik übte. „Das machte mir das Leben bei der Bundeswehr nicht leicht.“ 2005 schied Tiebe nach acht Jahren aus, und als es bei Blackwater nicht klappte, gründete er seine eigene Sicherheitsfirma. Mit der ist er zwar auch im Ausland tätig, etwa im Iran, wo er Sicherheitsleute für einen internationalen Elektronikkonzern schulte, in Kriegsgebiete zieht es den 35-jährigen Familienvater aber nicht mehr. Neben seinen Aufträgen als Personenschützer und Ausbilder setzt er sich heute lieber für eine saubere Sicherheitsbranche ein. Tiebe ist Gründungsmitglied des Bundesverbands für Begleit- und Personenschutz. „Der Markt ist umkämpft, im Inland wie im Ausland. Wer seriös Erfolg haben möchte, muss hart dafür arbeiten und sich ständig fortbilden“, so Tiebes Erfahrung. Bei einer Untersuchung vor zwei Jahren in Berlin habe sich herausgestellt, dass dort zwei Drittel aller Sicherheitsfirmen nicht einmal eine Gewerbeerlaubnis besäßen. Dabei genüge hierfür ein Lehrgang bei einer IHK und ein polizeiliches Führungszeugnis. Kontrollen gebe es nicht. „Es ist also keine Überraschung, dass sich in dem Gewerbe so viele Hasardeure tummeln.“

Unternehmen, die Sicherheitskräfte ausbilden, werden ebenfalls kaum überwacht, wie der Fall der Bodyguard Academy zeigt. Gegründet wurde die Firma von deutschen Söldnern, die vor einigen Jahren quasi als Freiberufler US-Konvois im Irak beschützten. Im Anschluss begannen sie, in Lübeck Sicherheitsfachleute zu schulen – offiziell für ganz normale Wachschutzaufgaben im Inland. Dafür bekamen sie sogar den Segen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Das Lübecker Unternehmen wurde als Bildungsträger der BA zertifiziert und damit zur Anlaufstelle für Arbeitssuchende. Dass die dann eher auf Söldnereinsätze vorbereitet wurden, mit Sturmgewehren herumballerten und Geiselbefreiungen trainierten, wie ein ehemaliger Ausbilder der Academy berichtet, fiel der Arbeitsagentur lange nicht auf. „Das war brandgefährlich, und es ist fast ein Wunder, dass dabei keine Unfälle passiert sind“, so der Ausbilder.

Die Bundesagentur vermittelte allein 2009 mehr als 10 000 Arbeitslosen eine Sicherheitsausbildung. Besuche bei den Betrieben finden allerdings nicht statt. Aktiv werde man erst, wenn sich Teilnehmer beschwerten, heißt es bei der BA. Das ist bei der Bodyguard Academy nun offenbar passiert, denn mehr als drei Jahre nach den ersten Vorkommnissen hat die Arbeitsagentur jetzt ein Verfahren gegen das Unternehmen eingeleitet. Der Chef der Bodyguard Academy, Thorsten Möller, will sich zu den Vorwürfen nicht äußern. Er hat offenbar andere Sorgen: Die BA Service, wie seine Firma inzwischen heißt, steckt mitten in einem Insolvenzverfahren. Damit dürfte der Spuk in Lübeck ein Ende haben. Andere machen weiter.