Politik: Im Labyrinth

Es war ein trüber Tag, als am 21. November 1995 die Präsidenten von Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kroatien, die Militärbasis in Dayton im US-Bundesstaat Ohio verlassen durften. Ganze 20 Tage hatten Alija Izetbegovic, Slobodan Milosevic und Franjo Tudjman in Verhandlungshaft verbracht – bis sie einem Friedensvertrag für Bosnien zustimmten, mit dem der dreieinhalbjährige Krieg, der fast 200 000 Opfer gefordert hatte, zu Ende ging. Gleich in der ersten Verhandlungswoche hatten die Amerikaner eine eindrückliche Drohkulisse aufgebaut, die ihre psychologische Wirkung nicht verfehlte: Die Delegationen aus Sarajevo, Belgrad und Zagreb mussten ihre Mahlzeiten oft im Hangar – unter der Nase amerikanischer Bomber – einnehmen. Slobodan Milosevic hatte sogar die Suppe in unmittelbarer Nähe einer Rakete der US-Armee auszulöffeln.

Nicht ohne Stolz präsentierte der US-Unterhändler Richard Holbrooke damals das Abkommen vor der Weltpresse. Das 65 Seiten starke Dokument besiegelte die Teilung Bosniens in zwei Einheiten: die bosnischen Serben, die zeitweise zwei Drittel des Landes erobert hatten, erhielten 49 Prozent des Territoriums, auf dem ein Quasistaat – die Republika Srpska – mit eigener Armee, Polizei, Regierung und Parlament errichtet wurde; die Bosniaken und Kroaten bildeten eine Föderation, bestehend aus zehn Kantonen. Formell sollte Bosnien-Herzegowina ein vereinter Staat bleiben – mit zentralen Institutionen, deren Macht jedoch bis heute symbolisch ist.

Das Abkommen von Dayton brachte der leidgeprüften Bevölkerung Frieden. Es schuf aber gleichzeitig ein hoch kompliziertes Staatsgebilde mit 13 Regierungen, 180 Ministern, drei Präsidenten und über 700 Abgeordneten in verschiedenen Parlamenten – zu viel für ein armes und vom Krieg zerstörtes Land mit 3,5 Millionen Einwohnern. Die Quoten lähmen die bosnischen Institutionen auf allen Ebenen. Zwei Drittel des Haushaltes verschlingt die Bürokratie. Die Arbeitslosigkeit beträgt über 40 Prozent, die zu Titos Zeiten staatlich dominierte Industrie liegt in Trümmern. Im Labyrinth der Institutionen sind seit dem Kriegsende gemäß einer Untersuchung des Parlaments von Bosnien-Herzegowina umgerechnet mehr als zwei Milliarden Euro Hilfsgelder aus dem Ausland verschwunden. In beiden Einheiten dominieren die Parteien der ehemaligen Kriegstreiber. Wie hoffnungslos die Lage ist, illustriert die bosnische Hymne: Sie ist eine Melodie ohne Text, weil sich Bosniaken, Serben und Kroaten nicht auf einen gemeinsamen Text einigen wollten.

Durch- und umgesetzt wurde das Friedensabkommen von Dayton in den vergangenen zehn Jahren maßgeblich von internationalen Protektoren, die mit fast kolonialistischen Vollmachten ausgestattet sind. Von diesen machten sie ausgiebig Gebrauch, indem sie nationalistische Politiker entließen oder Gesetze annullierten, die dem Geist von Dayton widersprachen.

Die erzielten Erfolge sind dürftig. Zwar rühmt sich die internationale Gemeinschaft mit einer viel zitierten Statistik: Über eine Million Flüchtlinge und Vertriebene sind seit dem Kriegsende laut dem UN-Flüchtlingskommissariat in ihre Häuser zurückgekehrt. Doch sie leben meistens in Enklaven und ohne Kontakte zu den ehemaligen Nachbarn. Bosniens multikulturelle Gesellschaft ist im Krieg untergegangen. Immerhin erhielten die Vertriebenen dank eines Gesetzes, das vom ehemaligen Hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft in Sarajevo, Wolfgang Petritsch, erlassen wurde, ihr übrig gebliebenes Eigentum zurück. In der angestammten Heimat wollen aber nur jene bleiben, die sich in den Gebieten der eigenen Ethnie keine Existenz aufbauen können.

In Bosnien wächst nicht zusammen, was zusammengehört – zu dieser Einsicht ist die internationale Gemeinschaft mittlerweile gekommen. Dennoch hat Brüssel grünes Licht gegeben für die Aufnahme von Verhandlungen mit Sarajevo über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, das als Vorstufe einer EU-Mitgliedschaft gilt. Das Vorhaben hat jedoch nur dann Chancen, wenn der Gesamtstaat gestärkt und lebensfähig gemacht wird.

Enver Robelli