In Istanbul: Gespräche über Irans Atomprogramm gescheitert

Zweitägige Gespräche zwischen den UN-Vetomächten plus Deutschland und dem Iran endeten am Samstag in Istanbul ohne Annäherung und ohne Einigung auf einen neuen Termin. „Ich bin enttäuscht“, sagte EU-Außenministerin Catherine Ashton. Beide Seiten machten sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich. Der Kollaps der diplomatischen Bemühungen wird die Befürchtungen hinsichtlich einer möglichen militärischen Konfrontation zwischen dem Westen und dem Iran verstärken.

Wie Ashton mitteilte, stellten die Iraner zwei Vorbedingungen, die für die internationale Gemeinschaft unannehmbar gewesen seien: Teheran wollte keine Gespräche über die Urananreicherung im Iran zulassen und verlangte gleichzeitig ein Ende der UN-Sanktionen gegen das Land. Beides wurde von der sogenannten P5+1- Gruppe – China, Frankreich, Großbritannien, Russland, die USA sowie Deutschland – zurückgewiesen. Inhaltliche Beratungen über das iranische Atomprogramm, das nach westlichen Befürchtungen dem Bau einer Atombombe dienen könnte, nach iranischer Darstellung aber rein friedliche Ziele hat, kamen deshalb erst gar nicht zustande.

Ashton betonte, es sei an den Iranern, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. „Unsere Türen bleiben offen“, sagte sie. Der iranische Chefunterhändler Saaed Jalili sagte dagegen, die sechs Nationen, die mit dem Iran verhandelten, müssten sich auf eine gemeinsame Haltung einigen, bevor die Gespräche weitergehen könnten. Die iranischen Positionen hinsichtlich der Urananreicherung und der Sanktionen seien keine Vorbedingungen, sondern Voraussetzungen für erfolgreiche Gespräche.Erst im Dezember hatten sich beide Seiten in Genf zum ersten Mal seit mehr als einem Jahr wieder zu Verhandlungen getroffen.