Politik: Indonesien: Megawati beruft Minister für Information

Die neue indonesische Präsidentin Megawati Sukarnoputri hat ihr Kabinett vorgestellt. Dabei richtete sie auch wieder ein Informations- und Kommunikationsministerium ein. Unter Diktator Suharto, der 1998 zurücktrat, gab es bereits ein Informationsministerium, das für Propaganda und Zensur berüchtigt war. Abdurrahman Wahid, der bis Ende Juli regierte, hatte es abgeschafft. Dies war damals als wichtiger Reformschritt angesehen worden. "Ich kenne meine Aufgaben noch nicht genau", sagte Syamsul Muarif, der das neue Ministerium leiten wird, "aber ich versichere, dass es keine Einschränkung der Pressefreiheit geben wird." Syamsul ist Fraktionschef der Golkar-Partei, die Suharto 32 Jahre lang unterstützt hatte.

Präsidentin Megawati erhöhte die Zahl der Minister von 25 auf 30. Knapp die Hälfte der neuen Ressortleiter sind keine Politiker, sondern parteilose Experten in ihrem Bereich. Die Präsidentin übernahm nur einen Minister aus dem Kabinett ihres Vorgängers. Allerdings stellte sie drei wieder ein, die von Wahid gefeuert worden waren, darunter Susilo Bambang Yudhoyono, der wieder Sicherheitsminister ist.

mkb