Infrastruktur und Bildung: KfW: Investitionsrückstand in Kommunen wächst

Die Investitionslücke in Kommunen wird nach Darstellung der Staatsbank KfW größer und auch trotz der niedrigen Zinsen nicht abgebaut. „Obwohl die Finanzierungsbedingungen der meisten Kommunen 2015 unverändert gut waren und im kommunalen Durchschnitt ein Finanzierungsüberschuss erwirtschaftet wurde, blieb die Investitionstätigkeit deutlich hinter den Erwartungen zurück“, heißt es in der am Montag in Berlin vorgelegten KfW-Übersicht zur Finanzlage unter 425 Kommunen.

Der Investitionsrückstand sei im Vergleich zum Vorjahr von 132 Milliarden auf 136 Milliarden Euro gestiegen. Der größte Bedarf bestehe weiter bei Straßen und der Verkehrsinfrastruktur mit 35 Milliarden sowie im Schul- und Bildungsbereich mit 34 Milliarden Euro. Für das laufende Jahr erwarten die Kommunen, dass ihre Investitionen um fast neun Prozent auf 26,7 Milliarden Euro steigen. Der Löwenanteil entfällt laut Umfrage auf die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur (8 Milliarden) sowie den Schul- und Bildungsbereich (6 Milliarden).

Die Unterschiede zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen würden größer. Gerade finanzschwache Kommunen müssten finanziell stärker in die Lage versetzt werden, investieren zu können, "da sonst die Abwärtsspirale an Fahrt gewinnt", sagte KfW-Chefökonom Jörg Zeuner. Hier seien vor allem der Bund und die Länder gefragt. Zudem stünden die Kommunen selbst in der Pflicht, "eine effektive Verwaltung vor Ort zu gewährleisten". Mehr ostdeutsche (44 Prozent) als westdeutsche (25) Gemeinden schätzten, dass sie den Haushaltsausgleich 2015 nicht schaffen. Kommunen ohne Haushaltsausgleich investierten jedoch ein Drittel weniger.

Die Finanzierungsmöglichkeiten am Kredit- und Kapitalmarkt seien für die Kommunen derzeit gut. „Die Niedrigzinsphase führt kaum zu einer Ausweitung der Investitionen, so dass der Investitionsrückstand auf hohem Niveau verharrt“, hieß es weiter. „Die Kommunen sollten diese Phase der positiven Finanzierungssituation deswegen dazu nutzen, die dringenden Investitionen stärker als bislang anzugehen.“ (dpa, Reuters)