Integrationsunterricht: Türken sind die eifrigsten Kursbesucher

Berlin -  Im Oktober war von einer 158-prozentigen Teilnahmequote für die erste Hälfte dieses Jahres die Rede gewesen. Das machte Dagdelen stutzig. Der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium Christoph Bergner gestand in seiner neuen Antwort nun „statistische Doppelzählungen“ ein. Die Statistiker könnten erst im nächsten Jahr Abhilfe schaffen. Es könne vorkommen, dass Zuwanderer, die durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für die Kurse zugelassen sind, auch auf anderer gesetzlicher Grundlage dazu verpflichtet und dann „in einigen Fällen“ doppelt gezählt würden.

Dagdelen erklärte, die Zahlen belegten auch dann noch ein besonders hohes Interesse türkischer Migranten. Sie lägen auch im langjährigen Vergleich „weit über dem Durchschnitt und selbst bei Berücksichtigung der statistischen Ungenauigkeiten bei annähernd 100 Prozent“. Die Tatsachen, die der Unions-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach präsentierte, bezeichnete sie als Lügen.

Bosbach hatte im Oktober eine Gesamtverweigererquote von 40 Prozent für die Integrationskurse genannt und all denen, die die Kurse nicht besuchten, mit Konsequenzen gedroht. Aus der ersten Anfrage der Linken an das Bundesinnenministerium ging allerdings hervor, dass sich im Jahr 2008 rund 77 Prozent derjenigen, die dazu verpflichtet waren, zu einem Kurs angemeldet und fast alle ihn begonnen hatten. Gefragt war nach allen Migranten aller Nationalitäten. Auch die übrigen 23 Prozent, hieß es in der Antwort des Ministeriums, könnten nicht einfach als Verweigerer gewertet werden. „Es können auch andere Entschuldigungsgründe – zum Beispiel Umzug, Fortzug ins Ausland, Schwangerschaft, Eintritt in den Arbeitsmarkt, Krankheit, Teilnahme am vorhandenen Kursangebot nicht zumutbar – vorliegen“, hieß es in der Antwort. Über die Gründe der Kursabbrecher, geschätzte zehn Prozent, werde keine Statistik geführt. Durch die Integrationskurse sollen Ausländer, die nach Deutschland kommen, und Spätaussiedler Deutschkenntnisse und Wissen über Deutschland erwerben. Rechtsgrundlage ist das Aufenthaltsgesetz, das im Januar 2005 in Kraft trat. ade