Iran: Mussawi beantragt Trauerfeier

Mindestens 20 Menschen waren bei den Massenprotesten gegen die Präsidentenwahl der vergangenen Wochen ums Leben gekommen. Für Donnerstag beantragte der iranische Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi der Nachrichtenagentur ILNA zufolge eine Trauerfeier für die Opfer. Diese kann nur mit Genehmigung des Innenministeriums stattfinden, anderenfalls wäre sie illegal.

Mussawi und sein ebenfalls unterlegener reformorientierter Mitbewerber bei der Wahl, Mehdi Karrubi, beantragten laut ILNA eine schlichte Gedächtnis-Veranstaltung an einem öffentlichen Ort im Norden Teherans. Geplant sind anderthalb Stunden Länge. Sie sagten zu, dass es dabei keine politischen Äußerungen geben werde, sondern ausschließlich Koran-Verse verlesen werden sollten.

Seit dem Wahlsieg Ahmadineschads Mitte Juni hatten Irans Oppositionsanhänger immer wieder gegen die ihrer Ansicht nach gefälschte Wiederwahl des Präsidenten Mahmud Ahmadineschad protestiert. Die Polizei schlug die Versammlungen teils gewaltsam nieder.  Die Demonstranten sehen Mussawi um den Sieg betrogen.

Ex-Präsident Akbar Hashemi Rafsandschani forderte zugleich die Freilassung festgenommener Demonstranten. Nach Schätzungen von Amnesty International gab es während der Proteste der letzten Wochen mehr als 2000 Verhaftungen. Mehr als 100 Oppositionelle, darunter Journalisten und Politiker, sollen noch in Gefängnissen sein.

Ahmadineschad soll ungeachtet der Proteste im eigenen Land gegen seine umstrittene Wiederwahl nun am 5. August vereidigt werden. Bis dahin will er nach iranischen Medienberichten neue Minister ernennen.

Am Sonntag entließ der iranische Präsident zwei seiner Minister, den Informationsminister und Chef des Geheimdienstes, Gholam-Hussein Mohseni-Edschehei, und Kulturminister Hussein Safar Harandi, meldete die Nachrichtenagentur Mehr. Beide hatten sich jüngst in einer Kabinettssitzung lautstark gegen die Ernennung des Vizepräsidenten Esfandiar Rahim Maschaies aufgelehnt.

Nach wachsender Kritik an der Personalie Maschaie, die Ahmadineschad ignoriert hatte, nahm sich der oberste Führer, Ajatollah Ali Chamenei, der Sache an. Er wies Ahmadineschad am Freitag öffentlich an, die Ernennung rückgängig zu machen. Maschaie, dessen Tochter mit Ahmadineschads Sohn verheiratet ist, zog am Samstag selbst die Konsequenz und trat zurück. Er hatte den Iran als Freund des israelischen Volkes bezeichnet. Teheran betrachtete den jüdischen Staat bisher als einen Erzfeind. 

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, bm