Iran: Russland fordert Gewaltverzicht

Russland hat eigenen Angaben zufolge bei der geplanten Verschärfung der UN-Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm eine gesonderte Erklärung ausgehandelt, in der faktisch der Verzicht auf eine Gewaltanwendung gegen Teheran verankert ist. "Ohne diese Erklärung würden wir die Resolution nicht unterstützen", sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin nach Konsultationen im Sicherheitsrat am Donnerstagabend in einem Interview mit RIA Novosti und dem TV-Sender "Westi".

Westliche Diplomaten bestätigten, dass die fünf Vetomächte und Deutschland, von denen der Resolutionsentwurf stammt, über ein zusätzliches gemeinsames Statement nachdenken. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Die Abstimmung im Sicherheitsrat könnte möglicherweise am Samstagnachmittag stattfinden. 24 Stunden vorher müsste der Text in Endfassung vorliegen. Das war bis zum Freitagvormittag noch nicht der Fall. Im Laufe des Tages sollte in New York bei den skeptischen Ländern wie Indonesien und Südafrika weiter um Zustimmung zu den Strafmaßnahmen geworben werden.

Die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien hatten sich mit Deutschland schon im Januar auf eine moderate Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran verständigt. Das Land ist bisher der Aufforderung zur Einstellung seines umstrittenen Urananreicherungsprogramms nicht nachgekommen. (nim/dpa)