Israel: Frage um Olmerts Nachfolge

Israel ist in diesen Tagen dabei, den Abschied des Ministerpräsidenten Ehud Olmert von der politischen Bühne zu verarbeiten. Dabei fließen keine Tränen der Trauer, höchstens solche der Schadenfreude. „Ehud Olmerts Verbrauchstermin ist längst abgelaufen“, hieß es im israelischen Fernsehen bereits vor Olmerts Rücktrittsankündigung vom vergangenen Mittwoch.

Die aktuellen Meinungsumfragen bestätigen, dass die Israelis Olmerts Korruptionsskandale tatsächlich satthaben: Ganze 91,2 Prozent befürworten seinen Rücktritt, zwei Drittel wünschen vorzeitige Neuwahlen. Doch vorerst geht es in der führenden Regierungspartei Kadima darum, den Nachfolger Olmerts als Parteichef zu küren, der dann nach seiner Wahl Ende September versuchen wird, eine neue Regierung zu bilden. Nur wenn er oder sie scheitert, könnte es Neuwahlen im kommenden Frühjahr geben.

Zwar sind vier Minister aus den Reihen der Kadima als mögliche Nachfolger Olmerts angetreten, doch zwei von ihnen sind absolut chancenlos. Es läuft also alles auf einen politischen Zweikampf zwischen der Außenministerin Zippi Livni und dem Verkehrsminister Schaul Mofas hinaus, was gewissermaßen ein Duell der Sauberfrau gegen den Sicherheitsgaranten bedeutet. Die rund 70 000 Kadima-Mitglieder stecken dabei in einem Zwiespalt, die Meinungsforscher kommen zu widersprüchlichen Ergebnissen, was die Wahlaussichten der beiden anbelangt.

Die mit Olmert hoffnungslos zerstrittene Livni hielt sich lange zurück. Erst am Tag vor dessen Rücktrittsankündigung schlug sie erstmals zu und gab ununterbrochen Interviews: „Ich trete an und werde gewinnen, weil die Leute mir glauben“, sagte sie. Tatsächlich halten Umfragen zufolge Livni 49 Prozent der Kadima-Mitglieder für glaubwürdig, während nur 30 Prozent dies von Mofas sagen. Der wiederum haute erneut auf die Kriegspauke und stellt damit unter Beweis, dass er unbelehrbar ist. Mofas warnte, dass der Iran vor einem „wichtigen Durchbruch“ bei seinem Atomprogramm stehe. Schon einmal hatte er dem Iran mit Krieg gedroht und prompt noch mehr zur weltweiten Ölpreis-Explosion beigetragen.

Zudem attackierte der ehemalige Generalstabschef und Verteidigungsminister Mofas die frühere Mossad-Agentin Livni wegen deren angeblicher Unerfahrenheit in Sachen Sicherheit. Livni reagiert auf solche Angriffe gelassen. Sie folgt damit vermutlich den Ratschlägen ihres neu zusammengestellten Beraterteams, das sich seinerzeit bei Ariel Scharon auf dessen Bauernhof traf und den heute im Koma liegenden damaligen Regierungschef erfolgreich durch die Wahlkämpfe begleitete. Neu an Livnis Seite: Ihr Mann, der seine Werbeagentur vorübergehend verlassen hat, um ihren Wahlkampf zu managen. Ihr größtes Plus: Zwei der drei neuen Umfragen zeigen auf, dass die Kadima-Partei nur mit ihr an der Spitze eine Chance hat, die nächsten Wahlen gegen den nationalkonservativen Likud unter Benjamin Netanjahu zu gewinnen.