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Israel: Livni hat Koalitionspartner gefunden
Einer neuen israelischen Regierung unter Führung von Außenministerin Zipi Livni steht offenbar nichts mehr im Wege: In Israel hat Livnis regierende Kadima-Partei am Montag eine Koalitionsvereinbarung mit der Arbeitspartei erzielt.
Die beiden Parteien seien sich im Grundsatz über eine Regierungskoalition unter der Führung Livnis einig, meldete der israelische Rundfunk. Demnach unterzeichneten ein Kadima-Abgeordneter und ein Berater des Arbeitspartei-Chefs und Verteidigungsministers Ehud Barak das Grundsatzabkommen. Der Übereinkunft waren mehrwöchige Verhandlungen vorausgegangen. Die letzte Sitzung von Parteivertretern vor der Einigung dauerte dem Bericht zufolge mehr als 18 Stunden.
Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Ehud Olmert am 21. September hatte Livni maximal sechs Wochen Zeit für die Suche nach einer parlamentarischen Mehrheit. Andernfalls wären Neuwahlen angesetzt worden. Sie hatte sich deshalb in den vergangenen Tagen intensiv um die Unterstützung der Arbeitspartei und mehrerer kleiner im Parlament vertretenen Parteien bemüht.
Die Kadima-Partei verfügt über 29 Sitze im Parlament, die Arbeitspartei über 19 in der insgesamt 120 Mitglieder zählenden Knesset. Livni war Mitte September zur Nachfolgerin von Olmert an der Spitze der Kadima-Partei gewählt worden. Olmert hatte angesichts seiner Verwicklung in mehrere Korruptionsaffären seinen Rücktritt als Partei- und Regierungschef erklärt. (sba/AFP)
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