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Zipi Livni

© AFP

Israel: Livnis Chancen sinken - Lieberman will Netanjahu empfehlen

Das Zünglein an der Waage scheint sich entschieden zu haben: Die ultrarechte Partei Israel Beitenu will sich auf die Seite von Ministerpräsident-Anwärter Benjamin Netanjahu schlagen. Damit sinken Zipi Livnis Chancen auf eine Regierungsbildung.

Bei der israelischen Regierungsbildung sinken die Chancen von Außenministerin Zipi Livni von der Kadima-Partei. Der israelische Rundfunk meldete am Donnerstag, die ultrarechte Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) von Avigdor Lieberman wolle den bisherigen Oppositionsführer Benjamin Netanjahu vom rechten Likud als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten empfehlen. Sowohl Netanjahu als auch Livni, die in der politischen Mitte angesiedelt ist, beanspruchen die Führung der künftigen Regierung für sich. Lieberman, dessen Partei bei den Wahlen am 10. Februar drittstärkste Fraktion wurde, gilt dabei als Königsmacher.

Die Parteispitze von Israel Beitenu traf am Donnerstag zu Beratungen mit Staatspräsident Schimon Peres zusammen. Peres hatte die Konsultationen am Mittwochabend aufgenommen und sowohl Vertreter von Livnis Kadima-Partei als auch von Netanjahus Likud-Block getroffen. Beide Seiten ermunterten Peres, ihren jeweiligen Kandidaten mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Der Präsident muss binnen acht Tagen nach Beginn der Konsultationen entscheiden, welcher Kandidat die Regierungsbildung übernehmen soll. Livnis Kadima war bei der Wahl am 10. Februar zwar mit 28 Mandaten und einem Sitz Vorsprung vor dem Likud stärkste Fraktion geworden, insgesamt verfügt das erstarkte rechte Lager jedoch über eine Mehrheit von 65 Sitzen. Deshalb werden Netanjahu größere Chancen eingeräumt, eine Koalition zu schmieden. Livni wird auch von den linken Parteien Merez und Arbeitspartei nicht unterstützt, weil sie über ihre politischen Avancen gegenüber Lieberman verärgert sind. (sba/dpa)

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