Israel: Prognosen sehen Kadima klar vorn

Jerusalem - Drei Monate nach dem Ende der politischen Ära von Ministerpräsident Ariel Scharon ist die von ihm gegründete Partei Kadima in Israel stärkste politische Kraft geworden. Bei der israelischen Parlamentswahl kam die Partei am Dienstag nach Prognosen auf bis zu 32 Mandate in der 120 Sitze zählenden Knesset. Während die Wahlbeteiligung auf einen historischen Tiefstand sank, blieb Kadima, die inzwischen von dem amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert geführt wird, aber hinter den Erwartungen zurück.

Zweitstärkste Kraft wird den Prognosen zufolge die sozialdemokratische Arbeitspartei mit bis zu 22 Sitzen. Überraschend kam die Partei des ultra-nationalen Avigdor Liebermann, Israel Beitenu (Unser Haus Israel), vor dem Likud-Block von Benjamin Netanjahu auf den dritten Platz mit mindestens 13 Mandaten.

Gideon Saar, Fraktionsvorsitzender der Likud-Partei, die gegen weitere Konzessionen an die Palästinenser eintritt, nannte das Ergebnis einen «schweren Schlag». Das führende Kadima-Mitglied Chaim Ramon sprach von einer «dramatischen Veränderung der politischen Landkarte». Für Überraschung sorgte auch die Rentnerpartei, die aus dem Stand mit bis zu acht Mandaten den Sprung ins Parlament schaffte. Erste Hochrechnungen wurden noch in der Nacht erwartet.

Die Wahl galt als Richtungsentscheidung über einen weiteren Abzug aus den Palästinensergebieten. Olmert strebt die Festlegung der israelischen Grenzen und einen weiteren Teilabzug aus dem Westjordanland an. Der seit Anfang Januar im Koma liegende Scharon (78) hatte im November nach dem Auseinanderbrechen seiner Regierungskoalition Neuwahlen angesetzt. Er verließ wegen des Streits über den israelischen Abzug aus dem Gazastreifen seine Likud-Partei und gründete Kadima.

Zu der Wahl waren mehr als fünf Millionen Stimmberechtigte aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag um 20.00 Uhr (MESZ) bei 57 Prozent, sechs Prozent weniger als bei der letzten Wahl im Jahr 2003, und erreichte damit einen historischen Tiefstand. «Israel steht vor bedeutenden Entscheidungen und alle Bürger sollten sich daran beteiligen», forderte Staatspräsident Mosche Katzav am Nachmittag.

Militante Palästinenser feuerten auch am Wahltag mehrere Kassam- Raketen aus dem Gazastreifen auf das israelische Grenzgebiet. Wie die israelische Armee mitteilte, wurden zwei Beduinen getötet, als sie eine zunächst nicht explodierte Rakete aufhoben. Die beiden hatten ihre Herde in dem Grenzgebiet weiden lassen. Bei der Suche nach militanten Palästinensern erschossen israelische Soldaten im Westjordanland ein Mitglied der Al-Aksa-Brigaden. (tso/ddp)