Israel: Wahl-Prognosen: Livni siegt über Netanjahu

Die Kadima-Partei von Außenministerin Zipi Livni hat ersten Prognosen zufolge die Parlamentswahl in Israel knapp gewonnen. Die Mitte-rechts-Partei habe einen ganz leichten Vorsprung gegenüber der Likud-Partei von Oppositionschef Benjamin Netanjahu, hieß es am Dienstagabend in ersten Nachwahlbefragungen des Fernsehens. Allerdings war der Vorsprung äußerst knapp: Die Kadima-Partei konnte den vorliegenden Umfragen zufolge mit bis zu 30 Sitzen im Parlament rechnen, Likud mit bis zu 28.    Dritte Kraft in der Knesset wurde den Angaben zufolge die Partei Israel Beitenu des Nationalisten Avigdor Lieberman. Die Arbeitspartei von Ehud Barak landete laut den Prognosen mit dem schlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte auf Platz vier. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Wahlkomitees bei 65,2 Prozent. Dies waren etwas mehr als bei der Wahl vor drei Jahren, damals betrug sie 63,5 Prozent.

Livni und Netanjahu beanspruchen Premiersposten

Obwohl sie wahrscheinlich nicht stärkste Kraft wurde, beansprucht die Likud-Partei das Amt des Regierungschefs für sich. Deren Vorsitzender Benjamin Netanjahu werde der nächste Ministerpräsident, erklärte die Partei am Abend. Der Likud-Abgeordnete Reuven Livlin erklärte ebenfalls: "Nur Netanjahu kann eine Regierungskoalition bilden." Der Vorsitzende der linksliberalen Merez-Partei, Chaim Oron, sagte nach Medienberichten, Livni habe möglicherweise einen Sieg, die Linke insgesamt jedoch eine Niederlage erlitten. Merez kam laut den Prognosen nur auf etwa vier von 120 Parlamentssitzen.

Auch Außenministerin Livni hat mittlerweile erklärt, den Premiersposten für sich zu beanspruchen. Livni werde Regierungschefin, so die Kadima. Laut Informationen des Online-Dienst "ynet" strebt sie eine große Koalition unter ihrer Führung mit dem Likud an.

Das israelische Wahlsystem sieht vor, dass nicht unbedingt die stärkste Fraktion, sondern der Kandidat mit den nach Ansicht von Staatschef Schimon Peres besten Aussichten auf eine Mehrheit in der Knesset mit der Regierungsbildung beauftragt wird. (jvo/yr/AFP)