Italien: Rivalen bis zuletzt

Silvio Berlusconi wird zum dritten Mal Ministerpräsident Italiens. Der 71-jährige Medienzar gewann die Parlamentswahl am Montag klar vor seinem linken Rivalen Walter Veltroni. Nach einem mehrstündigen Kopf-an-Kopf-Rennen um die entscheidenden Sitze im Senat räumte Walter Veltroni am Abend seine Niederlage ein und kündigte an, seine „Demokratische Partei“ (PD) werde als die „größte Reformkraft Italiens“ in die Opposition gehen.

Zu diesem Zeitpunkt lag Berlusconis Rechts-Bündnis „Volk der Freiheit“ im Abgeordnetenhaus bei 45,6 Prozent und damit um sieben Punkte über Veltronis PD. Berlusconi hatte damit gegenüber der letzten Parlamentswahl 2006 um etwa fünf Punkte zugelegt; der Zuwachs ging aber hauptsächlich auf das Konto der mit Berlusconi verbündeten Lega Nord, einer rechtspopulistischen Partei, die ihr Reservoir vor allem unter norditalienischen Protestwählern hat.

Veltronis erst im Herbst gegründete Partei kam zunächst auf 33,8 Prozent und erreichte damit praktisch nur zwei Punkte mehr als die Mutterparteien der PD, die „Linksdemokraten“ und die zentristische „Margerite“. Zum endgültigen Resultat Veltronis trug entscheidend die Kleinpartei „Italien der Werte“ bei, die der frühere Mailänder Star-Staatsanwalt Antonio Di Pietro führt. Sie konnte ihren Stimmenanteil von zwei auf 5,1 Prozent steigern. Eindeutige Verlierer der Wahl sind die Kommunisten, die Grünen und andere Ultralinke, die von Veltroni nicht mehr ins Bündnis aufgenommen worden waren und nun auf eigene Faust als „Regenbogen“ angetreten waren. Sie kamen nur auf etwa vier Prozent der Stimmen.

Insgesamt wird die Zahl der Parteien im künftigen Parlament stark abnehmen. Da sich Veltroni und Berlusconi diesmal von Klein- und Splittergruppen abgesetzt haben, schaffen nur sechs oder sieben Parteien die Vier-Prozent-Hürde fürs Abgeordnetenhaus; zuletzt waren es etwa 25. Mit Veltronis Niederlage übrigens zog auch ein neuer Stil ein: Vor zwei Jahren hatte Silvio Berlusconi von „massivem Wahlbetrug“ gesprochen und wochenlang gezögert, seine Niederlage anzuerkennen; der Verlierer diesmal räumte sofort das Feld. Und noch ungewöhnlicher: Walter Veltroni griff zum Telefon, um Berlusconi zu gratulieren.

Die Wahl war notwendig geworden, weil die vor exakt zwei Jahren siegreiche Mitte-links-Koalition um Romano Prodi im Januar zerbrochen war. Ministerpräsident Prodi, der seit Mai 2006 ein Neun-Parteien-Kabinett als die 61. italienische Nachkriegsregierung zu führen versucht hatte, verlor das Vertrauen in der zweiten Kammer des Parlaments und trat daraufhin zurück. Im Wahlkampf selbst wurde er schon kaum mehr erwähnt: Veltroni verzichtete weitgehend darauf, sich auf Prodi zu berufen oder sich gar als dessen Nachfolger zu präsentieren, weil er nicht für Prodis angebliche Erfolglosigkeit und für die Zerstrittenheit von dessen Regierung verantwortlich gemacht werden wollte. Auf diese Weise verlor auch Berlusconi eine Zielscheibe für Angriffe.

Berlusconi war als Favorit in die Wahlschlacht gegangen. Umfragen hatten ihm einen Vorsprung von zehn Prozentpunkten gegenüber Veltroni zugesichert. Veltroni gelang es mit seiner Tour durch die 110 italienischen Provinzen allerdings, viel Boden gutzumachen; er selbst sprach von der „größten Aufholjagd der italienischen Geschichte“.

Veltroni, der 52-jährige bisherige Bürgermeister von Rom, war zum ersten Mal als Spitzenkandidat bei einer Parlamentswahl angetreten. Anders als Romano Prodi, der vor zwei Jahren mit einer sehr bunten Elf-Parteien-Koalition in die Wahl gezogen war, riskierte Veltroni den Alleingang: Er verabschiedete die ultralinken Parteien der Prodi-Koalition und besetzte ausdrücklich „unideologische“ Positionen in der politischen Mitte. Damit, so Veltroni im Wahlkampf, sei die PD „endlich frei“ von Kompromisszwängen. Berlusconi seinerseits trennte sich von den Christdemokraten (UdC) und bewog die rechtskonservative Alleanza Nazionale dazu, mit seiner bisherigen Partei „Forza Italia“ in einer Wahlliste aufzugehen. Ob aus dem derart gebildeten „Volk der Freiheit“ eine einheitliche Partei wird oder ob die beiden Partner wieder auseinandergehen, ist derzeit nicht bekannt.