Italien: Salvini will Flüchtlinge nach Libyen zurückschicken

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat am Sonntag gedroht, die knapp 180 auf einem Schiff der Küstenwache festsitzenden Flüchtlinge nach Libyen zurückzuschicken. "Entweder Europa entscheidet sich, Italien konkrete Hilfe anzubieten, angefangen zum Beispiel mit den 180 Einwanderern an Bord des Schiffs "Diciotti", oder wir werden das tun, was definitiv das Geschäft der Schlepper beendet", erklärte Salvini am Sonntag. "Das bedeutet, die im Meer geretteten Flüchtlinge nach Libyen zurückzuschicken."

Nichtregierungsorganisationen verweisen immer wieder auf Gewalt und andere Menschenrechtsverletzungen in den libyschen Flüchtlingsunterkünften. Sie lehnen daher eine Rückführung von Migranten in das nordafrikanische Land ab.

Auf dem Schiff "Diciotti" der italienischen Küstenwache harren 177 Flüchtlinge aus, die am Donnerstag aus dem Mittelmeer gerettet worden waren. Salvini untersagte es dem Schiff, mit den Flüchtlingen an Bord einen italienischen Hafen anzulaufen. Er argumentierte, die Bootsflüchtlinge seien in Gewässern gerettet worden, für die eigentlich Malta zuständig sei. Die maltesischen Behörden erklärten dazu, dies treffe zwar zu, doch die Bootsflüchtlinge hätten jede Hilfe verweigert und weiter Kurs auf Lampedusa genommen.

Italien erbost über Malta

Am Sonntag unterstrich die maltesische Regierung ihre Haltung. Regierungschef Joseph Muscat erklärte, das Boot sei nicht in Not gewesen und habe Hilfe verweigert. Innenminister Michael Farrugia schrieb bei Twitter, "die einzige Lösung" für die zwischen beiden Ländern aufgegriffenen Flüchtlinge sei, sie nach Lampedusa zu bringen. Die "Diciotti" habe die Flüchtlinge im maltesischen Such- und Rettungsgebiet aufgegriffen, "nur, um sie am Eintritt in italienische Gewässer zu hindern".

Eine Koordinierung mit der zuständigen Rettungsleitstelle habe nicht stattgefunden, fügte der maltesische Innenminister hinzu. "Das Aufgreifen eines Bootes, das sein Recht auf freies Navigieren auf hoher See wahrnimmt, wird nicht als Rettungseinsatz angesehen."

Italiens Verkehrsminister Danilo Toninelli zeigte sich erbost über die maltesische Regierung. "Maltas Verhalten ist wieder einmal unerhört und gehört sanktioniert", twitterte er. Auch die EU ging der Minister scharf an: "Die EU muss einen Schritt vorwärts gehen und seine Häfen für Solidarität öffnen, andernfalls hat sie keinen Grund zu existieren."

Zwischen Italien und Malta gab es in den vergangenen Monaten immer wieder Streit um die Aufnahme von Bootsflüchtlingen - die seit Juni amtierende Regierung in Rom hat die italienischen Häfen für Bootsflüchtlinge gesperrt. Am Mittwoch hatte Malta das Flüchtlingsrettungsschiff "Aquarius" erst nach tagelanger Irrfahrt einlaufen lassen, nachdem mehrere EU-Staaten die Aufnahme der 141 Flüchtlinge an Bord zugesagt hatten. (AFP)