Italien: So könnte Renzi doch die Regierungsgeschäfte weiterführen

Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat am Freitag die Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung fortgesetzt. An seinem Amtssitz im Quirinalspalast in Rom empfing er zunächst die Vertreter kleinerer Parteien und Gruppen. Die sozialdemokratische Regierungspartei PD und die größten Oppositionsparteien wird Mattarella erst am Samstag sprechen. Ein neuer Regierungschef könnte schon am Montag feststehen. Die römische Zeitung „La Repubblica“ schrieb am Freitag, Mattarella könnte den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Matteo Renzi vielleicht doch mit der Weiterführung der Regierungsgeschäfte beauftragen.

Dies hätte für Renzi einen Vorteil und einen Nachteil: Er könnte einerseits das Land selber zu Neuwahlen irgendwann im nächsten Jahr führen, liefe aber andererseits Gefahr, das Gesicht zu verlieren, wenn er nach seiner Niederlage bei der Verfassungsreform vom Sonntag nun einfach weiterregiere. Renzi hatte am Mittwoch den Rücktritt eingereicht. Als Aspirant auf die Führung der dann 66. italienischen Nachkriegsregierung wurde bisher an erster Stelle Finanzminister Pier Carlo Padoan gehandelt. Als aussichtsreich gelten auch Außenminister Paolo Gentiloni oder Senatspräsident Pietro Grasso. Vor Neuwahlen müssten in Italien das Wahlrecht für Abgeordnetenhaus und Senat harmonisiert und eine am 24. Januar anstehende Entscheidung des Verfassungsgerichts über die jüngste Wahlrechtsreform abgewartet werden. (dpa)