ITALIENS STAAT: Es hat Methode

Der Signor Manfredi aus dem Nachbarhaus hat Schmerzen im Bauch. Dringend rät der Hausarzt zur Untersuchung im Computertomographen. Frau Manfredi will sich beim staatlichen Gesundheitsamt einen Termin geben lassen – und bricht heulend zusammen: Unter acht Monaten Wartezeit ist nichts drin. „Dann ist mein Mann tot, und keiner hilft ihm!“ Doch: Schon in drei Tagen könnte Signor Manfredi die Untersuchung bekommen, wenn er sich in einer Privatklinik anmeldete – und die 970 Euro aus seiner eigenen Tasche zahlte. „Nur können wir das nicht“, sagen die Manfredis: „Unsere Rente reicht ja kaum zum normalen Leben.“

Das italienische Gesundheitswesen gehört zu den schwächsten Seiten des Staates – für diejenigen jedenfalls, die wenig Geld und kaum Beziehungen haben. Die Bürger spüren hier am eigenen Leib, wie schlecht der Staat seine Apparate verwaltet, wie er mehr in riesige bürokratische Strukturen oder in politisch-seilschaftlich bestimmte Postenvergabe investiert als in Effizienz – und wie Politiker, mancherorts, die öffentlichen Einrichtungen geradezu aushungern, um privaten Geschäftsleuten das Geld zuzuschanzen.

Die Regierung Berlusconi hat mit der öffentlichen Verwaltung ein traditionell schweres Erbe übernommen – aber Silvio Berlusconi, seit 17 Jahren die politisch bestimmende Größe im Land und seit zehn Jahren fast ununterbrochen an der Regierung, hat eine radikale Reform nicht einmal in Ansätzen versucht. Statt den Staat zu stärken, hat Berlusconi die Institutionen entwertet. Er hält Steuerhinterziehung „ab bestimmten Sätzen“ für „moralisch legitim“ – das fördert die Steuerflucht und lässt die Ehrlichen umso stärker bluten. In Berlusconis Zeiten ist der Staat einfach nur teurer geworden. Wer ihm entrinnen kann, organisiert sich mit privaten Abreden, mit kleinen Gefälligkeiten „unter Freunden“, auf Gegenseitigkeit. So blühen auch zahllose kleinere und größere Illegalitäten. Mit Versprechungen hat Berlusconi bisher regiert. Heute bricht dieses System zusammen. 54 Prozent der Italiener halten die Regierung für unfähig, die aktuelle Krise zu meistern. Nur 20 Prozent sagen, das Schlimmste sei schon überstanden. Paul Kreiner