Japan: Ein Nationalist wird neuer Premier

Peking -Zwei Tage nach seinem 68. Geburtstag gewann der konservative Parteiveteran am Montag mit überwältigender Mehrheit die Wahl zum neuen Vorsitzenden seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP). Am Mittwoch soll Aso im Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt werden und damit die Nachfolge des kürzlich zurückgetretenen Yasuo Fukuda antreten. Er wird der dritte Premier binnen eines Jahres.

„Hier zu stehen ist die Berufung des Taro Aso“, sagte er, als er die Wahl annahm. In der Vergangenheit hatte sich Aso dreimal vergeblich um das Amt beworben. Doch der lang ersehnte Posten könnte auch für ihn zum Schleudersitz werden: Asos Hauptaufgabe wird darin bestehen, einen Termin für die nächsten Wahlen festzusetzen – und seine Partei dabei als Spitzenkandidat vor einem drohenden Debakel zu bewahren. Seit dem Rücktritt von Premier Junichiro Koizumi im September 2006 sinken die Zustimmungswerte der LDP, die seit über einem halben Jahrhundert fast ununterbrochen an der Macht ist.

Viele Beobachter glauben, dass die LDP Ende dieses oder Anfang nächsten Jahres zu den Urnen rufen wird. Zwar hat sich Aso bisher nicht zu einem Termin geäußert, doch als Parteivorsitzender startete er unmittelbar in den Wahlkampf. Mit Steuersenkungen und staatlichen Investitionen will er die rezessionsgefährdete Konjunktur der zweitgrößten Volkswirtschaft wieder ankurbeln. Das Ziel seiner Vorgänger, den Staatshaushalt bis 2012 auszugleichen, will er dafür aufgeben – ein riskanter Schritt. Denn während Aso darauf spekuliert, dass Wahlgeschenke bei den Japanern gut ankommen, fürchten seine parteiinternen Gegner um das Reformer-Image der LDP.