Politik: Japan: Premier Mori bleibt trotz Verlusten im Amt

Trotz der Einbußen seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) bei der Parlamentswahl hat Japans Ministerpräsident Yoshiro Mori die Unterstützung seiner bisherigen Koalitionspartner. Die Vorsitzenden der LDP, der Neuen Konservativen Partei (NKP) und der buddhistischen Neuen Komeito hätten für Mori gestimmt, sagte Regierungssprecher Mikio Aoki am Montag in Tokio. Auf einer Sondersitzung des Parlamentes am 4. Juli werde Mori wieder gewählt. Die Koalition errang am Sonntag nach dem vorläufigen Ergebnis 271 der 480 Sitze. Mit rund 56 Prozent verfehlte sie aber ihre frühere Zwei-Drittel-Mehrheit.

Die LDP errang 233 Sitze und erfüllte ihr vor der Wahl selbst gestecktes Ziel von 229 Mandaten. Im zuvor 500 Sitze umfassenden Parlament hatte die LDP mit 271 Mandaten über die absolute Mehrheit verfügt. Die Neue Komeito kam auf 31 Sitze (zuvor 42), die Neuen Konservativen auf 7 Sitze (zuvor 18). Zulegen konnte hingegen die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei (DPJ), die nun 127 statt wie bisher 95 Abgeordnete stellt.

Das Erreichen der Zielmarke seiner Partei galt als Voraussetzung für Moris Verbleib im Amt. Mori hatte sein Amt im April übernommen, nachdem der inzwischen verstorbene Regierungschef Keizo Obuchi einen Schlaganfall erlitten hatte. Mori sagte, der Wahlkampf sei sehr hart gewesen, aber alle hätten gut gekämpft.

Mori teilte auf einer Pressekonferenz mit, Finanzminister Kiichi Miyazawa und Außenminister Yohei Kono würden im Amt bleiben. Dies sei mit Blick auf das Gipfeltreffen der G-8 im Juli in Japan wünschenswert, sagte Mori. Weitere Einzelheiten zu seinem neuen Kabinett nannte Mori zunächst nicht. Der G-8 gehören die sieben führenden Industrieländer und Russland an.

Handelsminister Takashi Fukaya verlor seinen Sitz im Parlament. Auch der Landwirtschaftsminister wurde nicht wieder gewählt. Die beiden Minister werden vermutlich ersetzt werden. Beobachter erwarteten aber, dass Mori die Regierung in so wenigen Ressorts wie möglich umbilden wird, um Stabilität zu bewahren.