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Politik: Jung entlässt Generale

Als Grund wird mangelndes Vertrauen genannt

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat den stellvertretenden Inspekteur des Heeres, Jürgen Ruwe, und den stellvertretenden Generalinspekteur der Bundeswehr, Hans-Heinrich Dieter, am Freitag in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Das erfuhr die Nachrichtenagentur ddp aus Bundeswehrkreisen. Den Generalen wird die Verletzung von Dienstgeheimnissen vorgeworfen. Ruwe hatte alle Vorwürfe zurückgewiesen. Jung hat die Generale nach Paragraf 50 a Soldatengesetz ohne Angabe von Gründen in den Ruhestand geschickt, weil sein Vertrauen zu den Offizieren nicht mehr bestand, wie zu erfahren war.

Ruwe und Dieter sind im Zusammenhang mit Vorwürfen gegen Ruwes Sohn in die Schusslinie geraten. Dieser studiert an der Bundeswehruniversität in Hamburg und soll im Kameradenkreis rechtsradikale und sexistische Äußerungen gemacht haben. Dieter, der auch zuständig für die Bundeswehruniversitäten ist, soll Ruwe aus den Ermittlungen gegen den Sohn, die ein Dienstgeheimnis sind, berichtet haben. In einem Brief an Jung schrieb Ruwe, dass bei seinem Sohn „allenfalls ein Verstoß gegen formale Bestimmungen zu erkennen ist“. Der Sachverhalt würde ein „gerichtliches Disziplinarverfahren nicht tragen“. In einem Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten und Generale sprach Ruwe am Donnerstag zudem von einem „Skandal, wie ich ihn in unserer Republik und in der Bundeswehr für schlichtweg unmöglich gehalten hätte“. Zuvor hatte der ehemalige Heeresinspekteur Gert Gudera vor einer Entlassung gewarnt. Er kenne die beiden Offiziere seit Jahrzehnten sehr gut. „Es handelt sich bei beiden um besonders charakter- und leistungsstarke, sicher manchmal für Vorgesetzte auch unbequeme und kritische Männer“, sagte Gudera der „Welt“. ddp

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