Kampf um Katalonien : Carles Puigdemont fehlt ein historisches Signal

Carles Puigdemont darf katalanische Neuwahlen ablehnen, seine Koalition errang 2015 legitim die meisten Stimmen. Und doch macht er einen Fehler. Ein Kommentar.

Studierende, die Kataloniens Unabhängigkeitsflagge schwenken, demonstrieren am Donnerstag in Barcelona gegen Spaniens Regierung.
Studierende, die Kataloniens Unabhängigkeitsflagge schwenken, demonstrieren am Donnerstag in Barcelona gegen Spaniens Regierung.Morenatti/dpa

Sicher, die katalanische Regionalregierung in Barcelona ist demokratisch legitimiert. Sie hat es deshalb nach den Regeln europäischer Gepflogenheiten nicht nötig, sich erst durch Neuwahlen bestätigen zu lassen – zumal sie damit dem Druck der zentralspanischen Staatsspitze in Madrid nachgegeben hätte. Und doch wären eben Neuwahlen klug gewesen!

Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont spricht sich in Barcelona gegen Neuwahlen aus.
Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont spricht sich in Barcelona gegen Neuwahlen aus.Boixareu/dpa

Kataloniens Chef, der sozialliberale Carles Puigdemont, hätte beweisen können, was die Unabhängigkeitsbefürworter seit Jahren sagen: dass die meisten Katalanen hinter ihnen stehen. Und auch wenn es in Umfragen bislang danach nicht aussah, haben sich nach den Prügeleinsätzen der von Madrid geschickten Bundespolizei und der Androhung, die Katalanen qua Notstandsparagraf zu entmachten, viele innerkatalanische Zweifler mit Puigdemont solidarisiert.

Noch während der Regionalchef aktuelle Neuwahlen ablehnte, demonstrierten in Barcelona wieder Tausende für die Unabhängigkeit. Ihnen hätte Puigdemont erklären müssen, dass Neuwahlen keine Niederlage sind, sondern die Chance für ein historisches, nicht wegzudiskutierendes Signal: Die Katalanen wählen Parteien der Unabhängigkeitsbefürworter, weil sie unabhängig(er) leben möchten.

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