Kampf um SPD-Vorsitz: Klara Geywitz kandidiert zusammen mit Olaf Scholz

Die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz will sich gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz um die Doppelspitze der SPD bewerben. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Parteikreisen. Parteivize Scholz bildet damit ein Kandidaten-Duo mit einer ostdeutschen Sozialdemokratin. Die 43-jährige SPD-Politikerin kommt aus Potsdam.

In der Brandenburger Landespolitik gilt die Mutter dreier schulpflichtiger Kinder als pragmatische Generalistin. Sie wurde seit 2004 drei Mal im Wahlkreis Potsdam 1 direkt gewählt. Sie hat sich im Landtag als Finanz-, Bildungs- und Kulturpolitikerin einen Namen gemacht. Sie war Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“. Zwischenzeitlich war sie  Vorsitzende des Sonderausschusses BER.

Von 2013 bis 2017 war Geywitz Generalsekretärin der Landes-SPD. Da sie im Streit mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (ebenfalls SPD) aus dem Amt schied, kann sie nicht für den Niedergang der Landes-SPD verantwortlich gemacht werden. Mehrfach war Geywitz als Landesministerin im Gespräch. Sie gilt als treibende Kraft bei der Ausarbeitung und Durchsetzung des Parité-Gesetzes. Als erstes Bundesland schreibt Brandenburg darin vor, dass auf den Landeslisten der Parteien gleich viel Männer und Frauen stehen müssen. Bekannt ist die Potsdamerin auch für ihren trockenen Humor.

In einer gemeinsamen Erklärung schrieben Geywitz und Scholz am Dienstag, es gehe darum, neue sozialdemokratische Antworten auf die neuen Zeiten zu finden. „Dazu gehört auch, als Partei wieder stärker in den Arbeits- und Lebenswelten der Bürgerinnen und Bürger verankert zu sein“, heißt es darin. Es gehe ihnen „um die neuen und alten sozialen Fragen ebenso wie den Einsatz für eine liberale Gesellschaft und die Anliegen der Jüngeren im digitalen Wandel“. Die Antwort auf den rasanten Wandel müssten „wieder mehr Zuversicht und zugleich Sicherheit sein“.

Nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hatte Scholz zunächst mehrfach erklärt, das Amt des SPD-Vorsitzenden sei mit seinen Regierungsaufgaben nicht vereinbar. Am Montag vergangener Woche sagte er dann gegenüber den kommissarischen Parteichefs Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel: „Ich bin bereit anzutreten, wenn Ihr das wollt.“ Als dies Ende vergangener Woche bekannt wurde, hatte Scholz noch keine Tandempartnerin für eine gemeinsame Kandidatur gefunden.

Mehr als nur die Frau an seiner Seite

Vor der Bekanntgabe der Kandidatur von Geywitz hatte Scholz den Gedanken zurückgewiesen, dass seine künftige Mit-Kandidatin wegen seiner politischen Statur als Vizekanzler und seiner langjährigen politischen Erfahrung in seinem Schatten stehen werde. Auf die Frage, ob die Co-Kandidatin nicht nur die Frau an seiner Seite sein würde, sagte er der „Bild am Sonntag“: „Nein, natürlich nicht.“

In der SPD gilt es als sicher, dass Scholz und seine Partnerin das nötige Quorum erreichen werden, um an dem Auswahlverfahren teilzunehmen und sich auf 23 Regionalkonferenzen der Basis vorzustellen. Als ehemaliger SPD-Landeschef und  Erster Bürgermeister von Hamburg dürfte der Finanzminister ein Votum seines eigenen Landesverbandes erhalten. Eine Kandidatur kann nur dann erfolgen, wenn sie die Unterstützung von mindestens 5 Unterbezirken, einem Bezirk bzw. einem Landesverband der Partei findet. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 1. September 2019.