Kanada: Konservative durch Neuwahlen gestärkt

Berlin/Ottawa - Regierungschef Stephen Harper verfehlte am Dienstag aber das Ziel der von ihm angesetzten Neuwahl, seine mit knapper Minderheit der Parlamentssitze regierende Partei durch eine absolute Mehrheit zu stärken. Als Grund wurde unter anderem sein Umgang mit der globalen Finanzkrise gesehen.

Die Konservativen erlangten mit 37,7 Prozent der Stimmen 143 Sitze im Unterhaus des Parlaments in Ottawa. 155 Sitze sind für eine Mehrheit erforderlich. Die Regierung ist also auch weiter darauf angewiesen, bei wichtigen Abstimmungen Unterstützung unter den drei Oppositionsparteien zu suchen, also bei den politisch links der Mitte liegenden Liberalen, der Regionalpartei Bloc Québécois und der sozialdemokratischen NDP.

Aus deutscher und europäischer Sicht hat das Wahlergebnis Vor- und Nachteile. Einerseits will sich Harper dafür einsetzen, Handelshemmnisse gegenüber der EU weiter abzubauen, so auch bei dem am Freitag stattfindenden EU-Kanada-Gipfel. Andererseits dürfte nach dieser Wahl der Druck auf Deutschland und andere Nato-Staaten wachsen, sich bei der Aufstandsbekämpfung im Süden Afghanistans stärker einzusetzen. Denn Harper hatte sich im Wahlkampf unter wachsendem Druck der Bevölkerung festgelegt, die kanadische Armee 2011 aus Südafghanistan abzuziehen.

Eine interessante Lehre könnte die kanadische Wahl darüber hinaus für die deutsche Innenpolitik bereithalten: Angesichts der in Hessen bevorstehenden Minderheitsregierung zeigt Kanada, dass derartige Regierungen manchmal langlebiger sind als gedacht. Lars von Törne