Kanzlerin im Youtube-Interview: Cannabis und Angela Merkel

Es wird als Erfolg verkauft: „Großes Interesse am Youtube-Interview der Kanzlerin am 18.11., über 1700 Fragen gestellt, am Ranking können Sie sich jetzt noch beteiligen“, twitterte Regierungssprecher Steffen Seibert durchaus zufrieden. Dass statt Fragen zuletzt überwiegend Zensurvorwürfe die Kommentarspalten der Regierung überrollten, erwähnte er nicht. Ebenso wenig, dass die Legalisierung von Cannabis offenbar das interessanteste Thema für die von der Bundesregierung erreichten Netzdeutschen ist. Genau das aber legt das Ergebnis der Aktion „Fragen Sie die Bundeskanzlerin!“ auf dem neuen YoutubeAccount der Bundesregierung nahe. Dort wurden die Bürger zunächst um Fragen an die Kanzlerin gebeten, dann konnten sie die besten Fragen auswählen.

Stattdessen sprach Seibert in einer Videobotschaft lieber von einem „sehr breit aufgestellten Interesse“, das die am Montag nach drei Wochen zu Ende gegangene Fragensammlung auf dem Videoportal ergeben habe, und hob die Themenkomplexe Euro, Sozialstaat und Bildung hervor. Von Cannabis sagte er in der zweiminütigen Danksagung lieber nichts – eine Form der Hüftsteifheit, für die Jan-Hinrik Schmidt, Soziologe am Hamburger Hans-Bredow-Institut für Medienforschung, allerdings durchaus Verständnis hat: „Youtube ist schnell, direkt, subjektiv, unprofessionell – wenn da eine Institution wie die Bundesregierung reingeht, muss sich das notgedrungen reiben.“ Dass die Regierung es dennoch probiert, begrüßt Schmidt durchaus: „Youtube gehört zu den wichtigsten Angeboten im Netz – das einzubinden, ist erst einmal gut.“ Auch die zahlreichen Beschwerden über vermeintliche Zensur auf der Regierungs-Youtubeseite teilt Schmidt so erst einmal nicht: „Auf der Seite ist klar erkennbar eine Netiquette publiziert, die Löschungen ankündigt für den Fall, dass es etwa beleidigend wird.“

Mit einem Schmunzeln verfolgt man die Übungen der Bundesregierung derweil in der Piratenpartei: „Die Ergebnisse von Abstimmungen im Netz sind leider unberechenbar“, kommentiert Pressesprecher Christopher Lang süffisant. Sein generelles Fazit: Die „grundlegend wünschenswerte Aktion“ der Regierung gehe nicht weit genug. So müsse es „viel, viel mehr echte Partizipationsmöglichkeiten“ auf Regierungsebene geben.

In der Realität von „youtube.com/bundesregierung“ muss sich indes erst erweisen, ob Partizipation auf der gegebenen Basis überhaupt gelingen kann. Am 18. November wird Angela Merkel mit den Fragen der Youtube-Nutzer konfrontiert. Ob das Thema Cannabis dabei im Mittelpunkt steht, scheint jedoch fraglich.