Kaukasus-Konflikt: Steinmeier kanzelt Schröder ab

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat erneut den Erhalt der territorialen Integrität Georgiens angemahnt. In der "Welt am Sonntag" widersprach er damit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Der SPD-Politiker reagierte damit einen Tag vor dem Georgien-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Äußerungen Lawrows, nach denen man das "Gerede" über die territoriale Unversehrtheit Georgiens "vergessen" solle.

Weil sich die Europäische Union am Völkerrecht orientiere, "bleibt die territoriale Integrität Georgiens Grundlage unserer Politik", sagte Steinmeier. Dies stehe in der EU für niemanden zur Debatte. Auch Moskau habe diese Sicht in der Vergangenheit wiederholt bestätigt. "Ich gehe davon aus, dass sich daran nichts geändert hat", sagte Steinmeier.

Steinmeier: "Keine Chronologie der Eskalation schreiben"

Er widersprach auch einseitigen Schuldvorwürfen. "In der jetzigen Situation sehe ich meine Aufgabe nicht darin, eine Chronologie der Eskalation zu schreiben und daraus Vorwürfe an die eine oder andere Seite abzuleiten", sagte er. Gleichwohl habe er die russische Seite "sehr deutlich darauf hingewiesen, dass sie nach Ausbruch der Feindseligkeiten mit den Bombardements und dem Bodeneinsatz auf georgischem Kerngebiet eine Grenze überschritten hat". Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte zuvor den georgischen Präsidenten Michael Saakaschwili für den Beginn der Kämpfe im Kaukasus verantwortlich gemacht.

Steinmeier plädierte zugleich dafür, im Verhältnis zu Russland "keine Schnellschüsse abzugeben, etwa durch Aussetzung der Verhandlungen über ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen". Auch Russlands Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO und der Dialog im Nato-Russland-Rat blieben unverzichtbar. "Denn wir brauchen offene Gesprächskanäle - nach Tiflis und nach Moskau", sagte er. (saw/dpa/ddp/AFP)