Keine Selbstkritik: Scholz zieht positive Bilanz nach einem Jahr Kanzlerschaft

Ein Jahr nach Amtsantritt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine positive Bilanz der von ihm geführten Regierung gezogen. „Geprägt worden ist dieses Jahr natürlich zuallererst von Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine“, sagte Scholz am Samstag in seiner wöchentlichen Videobotschaft „Kanzler kompakt“.

„Jeden Tag sehen wir die Zerstörung. Jeden Tag verfolgen wir, wie viele Menschen Opfer russischer Bomben werden. Und deshalb war es richtig, dass wir die Ukraine unterstützen, finanziell, humanitär und auch mit Waffen“, so der Kanzler.

Und weiter: „Die Aufgaben, die sich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stellen, die haben wir darüber aber nicht vernachlässigt.“

Milliardenpakete für Energie und die Bundeswehr

Die Entlastungspakete seiner Regierung summierten sich auf fast 100 Milliarden Euro, sagte Scholz. „Und wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen.“

Sein Ziel sei es, „dass unsere Wirtschaft stabil bleibt und dass die Bürgerinnen und Bürger, dass unser Land gemeinsam durch diese Krise kommen kann“.

Scholz listete in der Videoansprache eine Reihe von Neuerungen auf, die seine Regierung umgesetzt habe: das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr, die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro sowie Erhöhungen bei Kindergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag.

Erneuerbare Energien seien vorangebracht worden

Außerdem sei ein Ziel gewesen, „dass Deutschland klimaneutral wirtschaften kann“. Deshalb sei eine Reihe von Gesetzen beschlossen worden, um die erneuerbaren Energien voranzubringen. Um parallel die Folgen des Kriegs bei der Gasversorgung abzumildern, seien Flüssiggasterminals an den Küsten gebaut und die Gasspeicher gefüllt worden.

Auf selbstkritische Äußerungen zum Regierungsjubiläum verzichtete der Kanzler in seiner Botschaft.

Großteil der Deutschen schwer enttäuscht von Ampel

Die Bevölkerung ist anderer Meinung als der Bundeskanzler, zumindest laut einer aktuellen Umfrage des „Spiegel“. 61 Prozent stellen der Ampel demnach ein schlechtes Zeugnis aus. 45 Prozent stufen die Arbeit der Regierung sogar als „sehr negativ“ ein. Nur 29 Prozent sind zufrieden.

Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP hatte vor knapp einem Jahr unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ ihre Arbeit aufgenommen, Scholz hatte am 8. Dezember seinen Amtseid als Bundeskanzler geleistet. Nach dem anfänglichen Enthusiasmus knirschte es mehrfach zwischen den drei Parteien – vor allem aus der FDP kamen nach ihrem schlechtem Abschneiden bei Landtagswahlen kritische Stimmen zur Zusammenarbeit.

Um den Streit um den Weiterbetrieb der noch verbliebenen Atomkraftwerke zu schlichten, machte Scholz offiziell von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch. (AFP/dpa/Tsp)