• Kenia-Koalitionen in Brandenburg und Sachsen: Nur Brandbeschleuniger für den Rechtspopulismus? Unsinn!

Kenia-Koalitionen in Brandenburg und Sachsen : Nur Brandbeschleuniger für den Rechtspopulismus? Unsinn!

In Brandenburg und Sachsen könnten bald Koalitionen aus CDU, SPD und Grünen regieren. Dass sie die AfD stärken, muss nicht sein. Ein Kommentar.

Stephan Andreas Casdorff
Auf nach Kenia? Michael Kretschmer (CDU, l), Ministerpräsident von Sachsen, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg.
Auf nach Kenia? Michael Kretschmer (CDU, l), Ministerpräsident von Sachsen, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von...Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Kenia - Land der Verheißung. Seit neuestem. Politisches Neuland. Als würden Löwe, Giraffe und Nashorn eine Koalition schließen. Gegen Jäger. Ob das gutgehen kann?

Wenn alle ihr Revier achten, ihre unterschiedlichen Bedürfnisse - ja. Bündnisse unter Ungleichen müssen umso mehr die jeweiligen Vorstellungen beachten. Sowohl einzelne Spiegelstriche, vulgo: Projekte, müssen genau abgesprochen und vereinbart werden, als auch der Rahmen.

Und der kann nur sein: Jeder lässt den anderen gelten und bisweilen glänzen, alle zusammen wollen das Beste fürs Land. In den aktuellen Fällen für Brandenburg und Sachsen. Ohne diese überwölbende Selbstverpflichtung wird es nichts; sonst würde das Ganze schlicht als Anti-AfD-Veranstaltung durchfallen.

Woraus mehr Schaden als bisher schon entstünde.

[Mehr zum Thema: Vorbild Kenia in Sachsen-Anhalt – erst knirscht es zwischen Grünen und CDU, dann wird regiert]

Deshalb muss der Nutzen eines solchen Zusammengehens in Form und Inhalt bezwingend sein. Verzicht ist dafür nötig, Verzicht auf ansonsten übliche Kleinlichkeiten und Nickligkeiten und Selbstbezogenheit. Dazu Disziplin und Selbstbescheidung im Sinne der Sache.

Ein etwaiger Koalitionsvertrag wird also Pflichtenheft einerseits und notwendiger Beleg  demokratischer Reife andererseits. Drei, die sich zu wirklichen Partnern nicht nur erklären, sondern zu entwickeln versuchen, drei, von denen keiner den anderen, sagen wir: auffressen will - das wäre eine Verheißung. Die Safari beginnt.

Mehr lesen? Jetzt E-Paper gratis testen!

20 Kommentare

Neuester Kommentar