Kinderpornografie: Fall Tauss: Jetzt geht’s ums Mandat

Berlin - Wenn der SPD-Abgeordnete Jörg Tauss unbedingt will, kann er wohl auch dem nächsten Bundestag angehören – selbst wenn der gegen ihn erhobene Kinderpornografie-Verdacht nicht ausgeräumt ist. Denn: Von seinen baden-württembergischen Parteifreunden gewählt ist er schon. Mitte Februar setzte ihn ein Parteitag in Singen auf Platz sieben der Liste zur Bundestagswahl. Der Platz gilt als sicher: 2005 schickte die Südwest-SPD 19 Listenkandidaten nach Berlin, nur vier Wahlkreisbewerber wurden direkt gewählt. Auch als Wahlkreiskandidat für Karlsruhe-Land ist Tauss bereits bestimmt worden.

Eingereicht beim Landeswahlleiter sind die Vorschläge noch nicht. Die Frist dafür läuft am 23. Juli um 18 Uhr ab. Doch einfach ändern können die Sozialdemokraten ihren Listenvorschlag auch nicht. Dazu müsste ein neuer Landesparteitag einberufen werden. Und das wegen Tauss? „Das werden wir mit Sicherheit nicht machen“, sagt Andreas Reißig, Sprecher der Landes-SPD. Denkbar wäre der Verzicht im Bundestagswahlkreis 272, was die dortige Regionalgeschäftsführerin Monika Löschner gar nicht so schlecht fände. „Den Wahlkreis hatten wir noch nie direkt. Insofern gewinnen wir ihn jetzt ganz bestimmt nicht.“

Tauss hat bisher seinen Sprecherposten in der Bundestagsfraktion und sein Amt als baden-württembergischer Generalsekretär niedergelegt. Nach wie vor beteuert er seine Unschuld. Recherchiert habe er in der Szene, um einen Kinderpornoring auffliegen zu lassen. Er habe „Mist gebaut“, sei aber „kein Pädophiler“. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe, die Tauss bald erneut vernehmen will, entgegnet, mit der Abgeordnetentätigkeit sei es nicht zu rechtfertigen, dass Tauss kinderpornografisches Material besaß. Zu seinem möglichen Verzicht auf sein Mandat will Tauss erst mal nichts sagen – zunächst wolle er mit der Basis vor Ort sprechen.

Sollten sich die Vorwürfe erhärten, soll Tauss also freiwillig gehen. Bisher haben die SPD-Spitzen in Berlin und Stuttgart das nicht gefordert, um den Eindruck einer Vorverurteilung zu vermeiden. Doch wenn sich die Vorwürfe erhärten, wird Tauss Druck bekommen. „Schon jetzt wissen alle außer ihm, dass er politisch tot ist“, sagt ein Genosse. Leicht wird dem 55-Jährigen der Verzicht nach vier Wahlperioden im Bundestag nicht fallen. Aber vielleicht bemüht er sich ja um seinen alten Job bei der IG Metall Baden-Württemberg – die Gewerkschaft hat das Arbeitsverhältnis dort als Pressesprecher nie gelöst, sondern nur ruhen lassen.