Klima-Podcast Gradmesser: Scheitern die Grünen an ihrer Klimapolitik?

Als drängendstes Thema nennen die Befragten im aktuellen ARD-Deutschlandtrend den Klimaschutz. Die Grünen aber, die sich wie keine andere Partei dem Klimaschutz verschrieben haben, sind im Umfragen-Sinkflug. Das ist eine schlechte Nachricht für die Grünen selbst, und auch für unsere Umwelt, weil so weniger konkrete Maßnahmen ergriffen werden. Aber warum verlieren die Grünen an Beliebtheit, obwohl der Klimaschutz so wichtig ist wie nie? Was machen die Partei und Robert Habeck falsch?

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Ein möglicher Grund für den Vertrauensverlust: Der Wirtschaftsminister reagierte nicht schnell genug, als der erste Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes durchgestochen wurde. So sieht es auch Politikberater Johannes Hillje: „Zur Regierungsprofessionalität gehört auch, dass man solche Leaks mit einkalkuliert und sicherstellt, dass man vor anderen die Deutungshoheit über das eigene Vorhaben erlangt.“

Für Hillje hätten die Grünen beim Gebäudeenergiegesetz, bei dem es um den Austausch fossiler Heizungen geht, außerdem einige gravierende handwerkliche Fehler gemacht. Ein großes Problem: Wie der soziale Ausgleich und finanzielle Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger bei der Wärmewende aussehen soll, war zunächst überhaupt nicht klar. Dies und andere Fehler hätten auch generelle Probleme in der Partei aufgezeigt. Der Wendepunkt in der Beliebtheit liegt für Politikberater und Krisenkommunikator Hillje aber noch weiter zurück: Er sieht ihn bereits in der Debatte um die Abschaltung der letzten drei deutschen Atomkraftwerke im Herbst 2022.

Atomausstieg aus Prinzip

Damals habe sich gezeigt, dass die Grünen oft an Ur-Prinzipien wie dem Atomausstieg festhalten würden, während sie bei anderen Themen wie Waffenlieferungen und Gasimporten pragmatischer handelten. Sind die Grünen also eine Ideologie-Partei, die den Menschen alles verbieten will? Und warum sperren sich eigentlich SPD und FDP gegen konkrete Maßnahmen, obwohl sie ja auch ein klimaneutrales Deutschland im Jahr 2045 zum Ziel haben? Diese und weitere Fragen diskutiert Johannes Hillje mit Ruth Ciesinger im Klima-Podcast Gradmesser.

Hillje, der auch schon das Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck beraten hat, macht außerdem einige sehr konkrete Vorschläge, mit denen Parteien generell Menschen für Veränderung gewinnen könnten. Und er verrät, was Olaf Scholz aus seiner Sicht besser machen muss, wenn er tatsächlich der „Klimakanzler“ sein will, als der er im Jahr 2021 Wahlkampf gemacht hat.

Außerdem in dieser Folge des Klima-Podcasts Gradmesser: Tagesspiegel-Redakteur Patrick Eickemeier erklärt das Wetter-Phänomen El Nino, und warum die Welt deshalb vermutlich schon bald die sogenannte 1,5-Grad-Grenze reißen wird.

Der Gradmesser ist am 27. Mai übirgens zwei Jahre alt geworden. Wir würden gerne von Ihnen wissen: Was wünschen Sie sich von unserem Podcast? Was gefällt Ihnen und was können wir noch besser machen? Teilen Sie gerne Ihr Feedback mit uns als Kommentar oder unter Gradmesser@tagesspiegel.de.

Der nächste Gradmesser erscheint am 16. Juni, dann geht es mit Matthias Kalkuhl vom MCC darum, wie die ganzen Veränderungen, die auf uns zukommen, eigentlich bezahlt werden sollen.