Klimakonferenz: Wie funktioniert Bali?

Das Kyoto-Protokoll wurde im Dezember 1997 nach jahrelangen Verhandlungen im japanischen Kyoto vereinbart. Acht Jahre später, im Februar 2005, trat das Abkommen schließlich in Kraft. Es sieht vor, dass die Industriestaaten ihren Treibhausgasausstoß bis zum Jahr 2012 um insgesamt fünf Prozent verglichen mit dem Stand von 1990 verringern. Den einzelnen Staaten wurden mit dem Kyoto-Protokoll unterschiedliche Reduktionsziele auferlegt. Einige wichtige Unterzeichnerstaaten, besonders die USA als weltweit größter CO2-Emittent, haben das Abkommen nicht ratifiziert. Nach aktuellen Schätzungen des UN-Klimasekretariats könnten die Industriestaaten, die das Protokoll ratifiziert haben, sogar ein Minus von elf Prozent erreichen.

Das Verfahren: Voraussetzung für ein Inkrafttreten des Protokolls war, dass das Abkommen von 55 Staaten ratifiziert wurde, die zudem für mindestens 55 Prozent der Treibhausgasemissionen der Industriestaaten verantwortlich sein müssen. Den Ausschlag für das Erreichen dieses Quorums gab schließlich die Ratifizierung durch Russland. Unter den 175 Staaten, für die das Protokoll gilt, sind auch die meisten Entwicklungs- und Schwellenländer, doch erhielten sie keine Verpflichtungen hinsichtlich ihres CO2-Ausstoßes. Diese betreffen nur 40 im Anhang 1 gelistete Industriestaaten, von denen 37 das Abkommen ratifiziert haben. 2012 läuft das Kyoto-Protokoll aus, sofern bis dahin keine Anschlussregelung beschlossen wird. Ein Mandat dafür soll die UN-Klimakonferenz in Bali beschließen.

Die Europäer: Für die EU gilt als Sonderregelung insgesamt die Verpflichtung, acht Prozent weniger Treibhausgase auszustoßen; die Aufteilung auf die Mitgliedstaaten blieb aber der EU selbst überlassen. Deutschland muss demnach den Treibhausgas-Ausstoß um 21 Prozent verringern, Großbritannien um 12,5 Prozent und Österreich um 13 Prozent. Staaten mit wirtschaftlichem Nachholbedarf wie Spanien oder Griechenland wurde sogar ein Plus beim CO2-Ausstoß zugestanden. Bei der Umsetzung sind die Briten mit einem bis 2004 erreichten Minus von 14,8 Prozent auf gutem Wege. Österreich dagegen emittiert 18 Prozent mehr CO2 als 1990. Spanien verzeichnet bisher statt einem erlaubten Emissionszuwachs von 15 Prozent ein gewaltiges Plus von 53,3 Prozent. Die 15 EU-Mitglieder von 1997 insgesamt erreichten bislang nicht einmal minus 1,5 Prozent.

Deutschland: Mit 18,4 Prozent weniger Treibhausgasausstoß sieht die deutsche Bilanz beeindruckend aus. Ein Erreichen der 21-Prozent-Vorgabe gilt als sicher. Bei näherem Hinsehen ist die Bilanz aber nicht ganz so beeindruckend. Das Gros der Reduzierungen wurde bereits Anfang der 90er Jahre erreicht, als in Ostdeutschland die Industrieanlagen aus der DDR-Zeit mit ihrem hohen Schadstoffausstoß stillgelegt oder modernisiert wurden. Westdeutsche Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen erreichten bis 2004 nur ein Minus von sieben Prozent. In Hessen stieg der CO2-Ausstoß sogar um 3,4 Prozent an.

In den übrigen Staaten mit Reduktionsverpflichtungen ist die Lage sehr unterschiedlich. Russland, das seine Emissionen lediglich stabil halten muss, unterschreitet ebenso wie andere osteuropäische Staaten die Kyoto-Vorgaben deutlich, was maßgeblich zu der optimistischen Elf-Prozent-Prognose des UN-Klimasekretariats beiträgt. Dagegen kommt Kanada auf ein Plus von 25,3 Prozent. Für die USA war bei Unterzeichnung eine Reduktionspflicht um sechs Prozent vorgesehen gewesen. Tatsächlich sind es plus 16,3 Prozent, wobei sich der Anstieg der Emissionen zuletzt verlangsamt hat.

Benno König