Klingbeil will wieder über SPD-Inhalte reden : Zurück in die Zukunft

Generalsekretär Lars Klingbeil beantwortete im Facebook Livestream Fragen zum Mitgliedervotum. Personalfragen habe man bereits genug diskutiert.

Anja Zobrist
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in seiner Facebook-Sprechstunde
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in seiner Facebook-SprechstundeScreenshot: Tsp

“Kindergarten”, “Theater”, “Unglaubwürdige Spitze”. “Wir fühlen uns verarscht.” Die Kommentare waren bereits vor Beginn des Live-Streams der SPD auf Facebook mehrheitlich negativ. “Was war eigentlich los, die letzten Tage?”, so die erste Frage der Moderatorin. Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, nannte es “turbulente Tage” - mit dem Ergebnis, dass der Koalitionsvertrag eine klare sozialdemokratische Handschrift trage.

Vor allem in Bezug auf die Europapolitik: “Für Martin Schulz war es ein Wunsch, die Europapolitik voranzutreiben und diese auch im Koalitionsvertrag zu verankern.” Die SPD habe anschließend mehrheitlich positive Rückmeldungen zum Koalitionsvertrag erhalten, anders jedoch zum Plan, Schulz zum Außenminister zu machen. Dadurch sei eine Dynamik entstanden, von welcher eine faire Diskussion von Personalfragen überschattet wurde. Im Livestream solle das jedoch umgekehrt sein: “Der Koalitionsvertrag kann sich sehen lassen und eigentlich sollten wir Sozialdemokraten über Inhalte und nicht über Personal sprechen."

Doch neben den klaren Statements der User zu den vergangenen "turbulenten Tagen" ließen auch die inhaltlichen Fragen durchblicken, wie sich die SPD-Mitglieder zurzeit fühlen.

Den Mitgliedern ist nicht entgangen, dass das Lobbyregister aus dem Koalitionsvertrag gestrichen wurde: “Seid ihr nun nicht mehr für Transparenz?”, fragt eine Userin. - “Die SPD hat gekämpft, doch der Widerstand der Union war zu groß”, so Klingbeil.
In Bezug auf die Waffenexporte habe sich die Partei aber stark gemacht, die Richtlinien zu erneuern und zu verschärfen. Zum Beispiel wolle man die Kleinwaffenexporte verschärfen und die europäische Rüstungsformen weiterentwickeln. „Explizit haben wir gesagt: Keine Ausfuhr mehr von Waffen in Länder, die in den Jemenkrieg verwickelt sind“.
Stolz scheint Klingbeil auf die Verhandlungsergebnisse im Bezug auf die Gebührenfreiheit für Kitas und die Ganztagsbetreuung: Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass rund 3,5 Milliarden Euro investiert werden sollen. „In den Bundesländern, in denen es bereits gebührenfreie Kitas gibt, wird eine Qualitätssteigerung stattfinden“.

"Und, wie steht es um eine Neuerung der SPD?" - “In der Vergangenheit war die SPD oft nicht eigenständig”, so Klingbeil. Mit Andrea Nahles an der Parteispitze, worauf er hoffe, werde man an der Position der Partei und Neuerungen arbeiten.

"Und wie geht es weiter?" Man wolle neue Umfragen starten und Meinungen der SPD-Mitglieder einholen, mehr diskutieren und debattieren. “Für den Fahrplan 2018 ist noch viel zu machen." Die Kommentare mit dem Hashtag #NoGroko häuften sich weiter unter den rund 500 Livestream-Teilnehmern.

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