Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP: Mohring will mit Minderheitsregierung Ministerpräsident werden

Nach der Schlappe der CDU bei der Landtagswahl hat deren Spitzenkandidat Mike Mohring eine Minderheitsregierung seiner Partei mit SPD, Grünen und FDP ins Spiel gebracht. „Es geht offensichtlich in Thüringen jetzt nur noch mit einer Minderheitsregierung weiter“, sagte Mohring in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ am Mittwochabend.

Dabei gebe es aber nicht nur die Variante Rot-Rot-Grün. „Es gibt noch eine zweite Minderheitsregierung, die genauso im Raum steht, und das ist die, dass SPD, FDP, Grüne und CDU eine Minderheitsregierung bilden - ohne die Ränder, ohne links und rechts.“ Diese Lage wolle er gerne sondieren.

Der thüringische FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich ist dazu bereit. „Ich halte das für eine mögliche Lösung“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag). „Wir haben viele Schnittmengen mit der CDU. Ich werde mich mit Herrn Mohring treffen, um diese Möglichkeit auszuloten, und dann auch mit SPD und Grünen darüber sprechen.“

Bei der Wahl am Sonntag war die langjährige Regierungspartei CDU mit 21,8 Prozent der Stimmen nur noch drittstärkste Partei hinter dem Wahlsieger Linke (31 Prozent) und der AfD (23,4 Prozent) geworden. Die bisherige rot-rot-grüne Koalition hat ihre Mehrheit verloren, will aber trotzdem weiter zusammenarbeiten. Darauf hatten sich die Parteispitzen von Linke, SPD und Grünen am Mittwoch verständigt.

Mohring hofft auf dritten Wahlgang

Mohring ist von der CDU-Fraktion beauftragt worden, Gespräche mit SPD, Grüne und FDP zu führen, um Gemeinsamkeiten auszuloten. Ein Minderheitsbündnis dieser Parteien hätte im Landtag 39 Sitze, eines von Linke, SPD und Grünen käme auf 42 Sitze.

Mohring schloss in der ZDF-Sendung aus, dass Linke und AfD ihn bei der von ihm vorgeschlagenen Minderheitsvariante als Ministerpräsident wählen. Im dritten Wahlgang reiche die einfache Mehrheit, sagte er. Die Linke hat 29 Sitze im Landtag, die AfD 22.

Unsicherheitsfaktor ist bei der von Mohring vorgeschlagenen Variante die FDP, die es nach dem vorläufigen Ergebnis nur hauchdünn in den Landtag geschafft hat. Das könnte sich mit dem amtlichen Endergebnis, das für den 7. November erwartet wird, noch ändern. Bei einer Nachzählung in Weimar hat ist der Fünf-Stimmen-Vorteil der FDP auf nur noch eine Stimme zusammengeschmolzen. (dpa)