Politik: Köhler fordert „arabischen Weg“ der Modernisierung

Berlin - Die westliche und die arabische Welt müssen nach Ansicht von Bundespräsident Horst Köhler weiter aufeinander zugehen. In einer Rede zur Eröffnung des europäisch-israelischen Dialogs forderte Köhler die arabische Welt auf, den Weg der Reformen weiterzugehen. Köhler sagte am Samstag in Berlin, seiner Einschätzung nach wachse auch in der arabischen Welt das Bewusstsein dafür, dass Reformen unumgänglich seien.

Der Nahost-Konflikt tauge auch immer weniger zum Vorwand, Reformen auf die lange Bank zu schieben, sagte der Bundespräsident. Die Modernisierung von Gesellschaft und Wirtschaft liege nicht nur im eigenen Interesse der arabischen Welt, sondern müsse auch von ihr selbst gestaltet werden als „arabischer Weg der Modernisierung“.

Zu dem Jahrzehnte andauernden Nahost-Konflikt seien neue Gefahren hinzugekommen, betonte Köhler: „das Nuklearprogramm des Iran, der islamistische Terrorismus und die ungeklärte Lage im Irak“. Wenn man die Welt zum Guten entwickeln wolle, müsse man erkennen, „dass wir am Ende alle aufeinander angewiesen sind, ob wir Europäer oder Amerikaner sind, Israelis, Palästinenser oder Araber, Asiaten oder Afrikaner.“ Die Sicherheit Europas und der Wohlstand seiner Bürger ließen sich nicht mehr von den Entwicklungen in der nah- und mittelöstlichen Region trennen.

Das Staatsoberhaupt erneuerte zugleich die auch von Deutschland getragenen Sicherheitsgarantien für den Staat Israel. Die Israelis müssten in international anerkannten Grenzen frei von Angst und Terror leben können. Das sei „unumstößliche Maxime deutscher Politik, an der sich auch in Zukunft nichts ändern wird“.

Die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD bekräftige aber nicht nur das Existenzrecht Israels, sondern auch das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat. Aus deutscher Sicht gebe es also „moralische und historische Verpflichtungen, für ein friedliches und gedeihliches Miteinander von Israelis und Palästinensern einzutreten“. ddp

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