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König macht Weg für Wahlen frei : Regierungsbildung in Spanien gescheitert

In Spanien ist die Regierungsbildung nach monatelangen Verhandlungen gescheitert. Als Termin für Neuwahlen ist der 10. November im Gespräch.

Spaniens amtierender Ministerpräsident Pedro Sanchez.
Spaniens amtierender Ministerpräsident Pedro Sanchez.Foto: Reuters/Javier Barbancho

In Spanien ist nach monatelangen Verhandlungen die Regierungsbildung gescheitert. Der amtierende sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez erklärte am Dienstagabend, er habe das Mandat des Volkes aus der Wahl am 28. April nicht umsetzen können. "Sie haben es uns unmöglich gemacht", sagte er über die Oppositionsparteien. Als Termin für Neuwahlen gab er den 10. November bekannt.

Zuvor hatte das Königshaus mitgeteilt, der amtierende sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez werde im Parlament keine neue Abstimmung über eine neue Regierung anstreben. Sanchez habe keine ausreichende Unterstützung durch die anderen Parteien erhalten. König Felipe VI. habe daher nach früheren Gesprächen mit führenden Politikern entschieden, keinen weiteren Kandidaten für das Amt vorzuschlagen.

Vierte Wahl in vier Jahren

Das Land steht damit vor der vierten Wahl in vier Jahren. Umfragen zufolge könnte das Ergebnis erneut eine politische Pattsituation im Parlament sein.

Aus der jünsten Wahl im April waren die Sozialisten zwar als stärkste Kraft hervorgegangen. Die durch den Streit über die Sezessionsbestrebungen Kataloniens aufgeheizte Stimmung und das zersplitterte Parteienspektrum verhindern jedoch die Bildung von Koalitionen.

Im Juli scheiterte Sanchez zwei Mal im Parlament bei dem Versuch, eine neue Regierung aufzustellen. Experten beklagen einen Reformstau als Folge des politischen Streits. (Reuters)

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