Konrad Seitz: "Es gibt kleine demokratische Anfänge“

Herr Seitz, wohin will Chinas Elite?

Chinas Elite hat ein ausgeprägtes Nationalbewusstsein. Sie will das Land wieder zur Nummer eins machen, in allen Bereichen. Als Mao 1976 starb, vegetierten zwei Drittel der Menschen unter dem Existenzminimum, heute sind es zehn Prozent. Das Ziel der Regierung geht aber weiter, sie will einen Wohlstand vergleichbar dem unserer Mittelschicht. Dahin ist es noch ein sehr weiter Weg, und dabei die Stabilität zu erhalten, ist ungeheuer schwer. Allein schon aufgrund der Arbeitslosigkeit – pro Jahr bräuchte das Land 20 Millionen neue Arbeitsplätze. In China herrscht eine Diktatur, aber eine Diktatur, die will, dass es den Menschen stetig besser geht.

Fördert diese wirtschaftliche Entwicklung die politische Öffnung?

Das sagen die Chinesen selbst! Menschen, die immer wohlhabender und besser ausgebildet sind, wollen auch Mitspracherechte. Jedoch sagen Chinas Entscheidungsträger auch, dass sie niemals eine westliche Demokratie einführen werden, in der Parteien gegeneinander um die Macht kämpfen. Ihnen schwebt der „asiatische“ Weg der Konsenssuche vor: Alle gesellschaftlichen Gruppen sollen unter dem Dach einer Partei zusammenkommen und dort Kompromisse aushandeln. Tatsächlich, muss man sagen, hat Japans politisches System bis vor kurzem ähnlich funktioniert: Dort hat seit 1945 die LDP regiert, die wiederum aus mehreren Fraktionen besteht.

Sehen Sie diese politische Öffnung?

Es gibt kleine demokratische Anfänge. Auf Dorfebene wird der Bürgermeister in geheimer Wahl gewählt, auf Gemeindeebene können die Menschen zwischen drei Kandidaten auswählen – auch wenn die Kommunistische Partei diese aufstellt. Auf der Staatsebene hat sich einiges getan: Mao war ein absoluter Herrscher. Wer nicht parierte, ging nicht ins Gefängnis, sondern starb. Heute sagt das Zentralkomitee zu Staats- und Parteichef Hu Jintao auch Nein. Im Herbst ließ es Hus Wunschkandidat für die Nachfolge durchfallen.

Andererseits ist am Donnerstag der Menschenrechtsaktivist Hu Jia zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden.

Chinas Führung ist überzeugt, die Stabilität nur durch Diktatur erhalten zu können. Wer sich dem aktiv entgegenstellt und versucht, Widerstand gegen die Regierung zu organisieren, der kommt ins Gefängnis. Die Regierung erkennt die Menschenrechte mit Ausnahme der politischen Freiheitsrechte an, Versammlungs- oder Pressefreiheit gibt es nicht. Bestimmte Probleme oder Korruption öffentlich zu kritisieren, ist aber immer öfter möglich.

Spielt die konfuzianische Tradition dabei noch eine Rolle?

Der alte Konfuzianismus ist tot. Aber bestimmte Traditionen sind nach wie vor zu spüren. Im konfuzianischen Kaisersystem war Bildung das Mittel zum gesellschaftlichen Aufstieg. In der chinesischen Kultur ist auch verwurzelt, dass der Kaiser und dessen Regierungselite so lange an der Macht bleiben, wie es dem Volk gut geht. Dieses Gefühl ist bei der breiten Masse sicher noch weit verbreitet. So gesehen ist die heutige Diktatur eine Weiterführung des alten Systems. Das Volk gehorcht, und die Regierung versucht so zu regieren, dass es dem Volk gut geht. In Peking regiert nach wie vor eine Bildungs- und Leistungselite: Früher bestand diese aus humanistisch gebildeten, konfuzianischen Literaten, heute rekrutiert sich das ganze Politbüro aus Absolventen der technischen Eliteuniversitäten, die sich hochgedient haben.

In Ihrem Buch „China“ fragen Sie, ob China für den Westen Partner oder Hegemon wird. Was antworten Sie sich selbst?

Das zeigt erst die Zukunft. Vorerst ist die Führung mit der gewaltigen Aufgabe beschäftigt, ein Land mit 1,4 Milliarden Menschen voll zu entwickeln und dabei auch die Umweltprobleme in den Griff zu bekommen. Gelingt das, wird China in 20 Jahren die dominierende Wirtschaftsmacht und eine globale militärische Macht sein. Partnerschaft hängt dann auch vom Westen ab: Ist er bereit, die neue Weltmacht als solche anzuerkennen oder treibt er weiter eine Politik, als müssten sich 80 Prozent der Menschheit nach seinen Vorstellungen richten?

Das Gespräch führte Ruth Ciesinger

Konrad Seitz war von 1995 bis 1999 Botschafter in China. Zuvor war er auch politischer Planungschef im Auswärtigen Amt. Sein Buch „China“ gilt als Standardwerk über das Land.