Kriminalität: Von der Leyen kämpft gegen Kinderpornographie im Netz

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) setzt ungeachtet der Kritik von Internetanbietern auf die Sperrung von Kinderpornografie im Netz. Die Blockade solcher Seiten sei ein wichtiger, noch fehlender Baustein im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern, sagte die Ministerin am Donnerstag in Berlin. Von der Leyen rechnet damit, dass die geplante "verbindliche Abmachung" mit allen großen deutschen Internetanbietern in vier Wochen unterschrieben ist. In einigen Monaten könnten dann die ersten Webseiten blockiert werden. Parallel werde an einer Klarstellung im Telemediengesetz gearbeitet.

Die SPD unterstützte von der Leyen grundsätzlich in ihrem Eintreten gegen die Kinderpornografie. Sperrverfügungen dürften aber nur auf einer gesetzlichen Grundlage erfolgen, erklärten die Medienpolitiker der Fraktion.

Sperre kollidiert mit dem Fernmeldegeheimnis

Bei einer Bundestagsanhörung bezweifelten Experten die rechtliche und technische Machbarkeit der geplanten Sperren. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) kritisierte von der Leyens Vorhaben als weitgehend wirkungslos. Eine Blockade der Domain-Adresse schade nicht, nütze aber auch nichts, erklärte Internetexperte Hannes Federrath. "Alle, die Kinderpornografie konsumieren wollen, werden die Inhalte sehen."

Nach Auffassung des eco-Vorstandsvorsitzenden Michael Rotert kollidieren die vorgeschlagenen Sperren mit dem geltenden Fernmeldegeheimnis. Internetanbieter dürften demnach keine Kenntnis von Inhalten nehmen. Nach Ansicht des Verbandes, der die Interessen großer Internetanbieter vertritt, können die Zugangsbeschränkungen leicht umgangen werden.

Nutzung von 300.000 Seiten pro Tag soll verhindert werden können

Die Deutsche Kinderhilfe unterstützt den Vorstoß der Ministerin. Die Internetwirtschaft versuche, ihren Kampf zu torpedieren. Wenn die Anbieter geschlossen vorgingen, bedürfte es keiner Gesetze.

Mit der Sperrung der Seiten soll nach den Worten der Ministerin deutlich gemacht werden, dass die deutsche Gesellschaft Kinderpornografie nicht toleriere. Von der Leyen will Filter- Technologie aus Norwegen nutzen, die dort bereits seit 2004 erfolgreich eingesetzt werde. Klickt der Nutzer dabei auf eine entsprechende Seite, erscheint automatisch ein rotes Stoppschild. Von der Leyen verwies auf Expertenschätzungen, dass mit einer solchen Sperre die Nutzung von mehr als 300.000 Webseiten mit Kinderpornografie am Tag verhindert werden kann.

Acht europäische Staaten tauschen inzwischen ihre Informationen im Kampf gegen die Kinderpornografie aus. Der Direktor von Europol, Max- Peter Ratzel, sagte, die anderen Länder warteten auf einen Beitrag von Deutschland. (sba/dpa)