Krise in Italien: USA fürchten Dominoeffekt in Europa

Die politische Gerüchteküche am Tiber brodelt. Immer deutlicher zeichnet sich das mögliche Ende der konservativen Regierung von Silvio Berlusconi ab. Seit Tagen schlagen sich Parlamentarier seiner Partei – teils laut Medienberichten, teils offiziell – auf die Seite von Oppositionsparteien. Berlusconi selbst dementierte am Montag vehement Gerüchte über seinen Rücktritt. Doch es scheint mehr als fraglich, ob er bei der Abstimmung am Dienstag eine Mehrheit bekommt. Das zweite Votum über den Rechenschaftsbericht der Regierung 2010 könnte zum politischen Showdown in Rom werden.

Bei einer ersten Abstimmung kassierte Berlusconi bereits eine herbe Niederlage. Andere Amtsvorgänger – wie etwa der vielfache Ministerpräsident Giulio Andreotti – traten in ähnlichen Situationen unverzüglich zurück. Mitte Oktober war Berlusconi dem lautstark geforderten Abtritt mit einer knapp gewonnenen Vertrauensabstimmung entgangen. Jetzt gilt sein Rücktritt als logische Folge, sollte er erneut scheitern. Als wahrscheinlichste Übergangslösung wird immer häufiger eine breit angelegte Übergangsregierung gehandelt. Nicht nur Staatspräsident Giorgio Napolitano erwärmt sich zusehends für ein solches „Governo Tecnico“, um die von Europa geforderten Reformen so schnell wie möglich durchzusetzen und das Land aus der Schusslinie der Finanzmärkte zu bringen. Auch in Berlusconis eigener Regierungspartei PdL (Volk der Freiheit) hat sich die Stimmung dahingehend geändert. Als mögliche Kandidaten für den Sitz des Übergangspremier werden der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti, aber auch Berlusconis Vertrauter Gianni Letta gehandelt.

Die USA sind in großer Sorge, dass sich die Euro-Krise von Griechenland auf Italien ausweitet und zu einer ernsten Gefahr für die Konjunktur und den Arbeitsmarkt in Amerika wird. Die führenden Zeitungen bewerten den Verlauf und die Ergebnisse des G-20-Gipfels in Cannes als Enttäuschung. Präsident Barack Obama habe auf ein klares und entschlossenes Handeln der Regierungen der Euro-Zone gehofft, das die Märkte beruhigen werde, sei aber „mit leeren Händen“ zurückgekommen, schreibt das „Wall Street Journal“. „Die USA geraten in Gefahr, wenn sich die Lage in Europa weiter verschlechtert.“ Die „New York Times“ analysiert, Europa sei „gescheitert mit dem Versuch, die Krise zu lösen“. Die Märkte würden „mit hoher Unruhe“ reagieren, da nun Italien neue Befürchtungen auslöse.

Obama lässt seine Zweifel an den Rettungsplänen deutlich erkennen. „Bin ich zuversichtlich, dass dies funktioniert? Ich glaube, dass da noch sehr viel mehr zu tun ist. Ich befürchte, dass wir einiges Auf und Ab erleben werden.“

Seit mehreren Monaten ist zu beobachten, dass die Regierung Obama und generell Amerikas Medien die Ursachen für ihre heimischen Probleme nicht in der eigenen Finanz- und Wirtschaftspolitik samt der US-Schuldenkrise suchen, sondern vermehrt Europa die Schuld daran geben. Am Freitag waren die neuen Arbeitsmarktzahlen veröffentlicht worden. Im Oktober ist die Zahl der Arbeitsplätze um 80 000 gegenüber dem Vormonat gestiegen. Das reiche nicht, um die Folgen der Rezession zu überwinden, schreibt das „Wall Street Journal“: „Ein neuer Schlag wie die Auswirkungen der finanziellen Katastrophe in Europa könne die moderate Verbesserung bei uns wieder zunichtemachen.“

Obama und sein Finanzminister Tim Geithner hatten in den jüngsten Monaten mehrfach behauptet, das größte Risiko für die Weltwirtschaft gehe derzeit von Europa aus. (mit dpa)